Ausgaben gehen seit 2014 stetig nach oben Luxemburg stockt sein Verteidigungsbudget auf
Luxemburg-Stadt · Mehr Geld fürs Militär: Bis 2028 will Minister François Bausch die Ausgaben für sein Ressort auf eine Milliarde Euro steigern.
In einem international angespannten Kontext hat der luxemburgische Minister der Verteidigung, François Bausch (Grüne), seine Pläne für die nächsten sechs Jahre vorgestellt. Diese sehen vor, die Ausgaben für das Ressort jedes Jahr schrittweise zu erhöhen, bis diese 2028 eine Milliarde Euro erreichen. Das entspricht rund einem Prozent des luxemburgischen Bruttoinlandproduktes (BIP).
Damit liegt das Großherzogtum aber noch weit entfernt von der Nato-Forderung an ihre Mitgliedstaaten, zwei Prozent des BIP zu erreichen. Laut dem luxemburgischen Verteidigungsministerium würde bei dieser Berechnungsgrundlage aber nicht berücksichtigt, dass das BIP im Großherzogtum weit über dem der anderen Mitgliedstaaten liegt. Würden die Ausgaben für Großprojekte zu schnell steigen, um der Zwei-Prozent-Empfehlung näher zu kommen, könnten Fachkräfte längerfristig daran gebunden werden, die dann für die von der Nato für Luxemburg festgesetzten Verteidigungsziele nicht mehr zur Verfügung stehen würden. „Mehr ausgeben heißt nicht unbedingt effizienter sein und sollte kein Selbstzweck sein“, sagte Minister Bausch bei der Vorstellung der Militärstrategie.
Nach Ministeriumsangaben sind die Militärausgaben in den vergangenen Jahren bereits kontinuierlich gestiegen – seit 2014 wurde das Verteidigungsbudget um 230 Prozent aufgestockt. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen nun unter anderem das belgisch-luxemburgische Aufklärungsbataillon verstärkt und ein Munitionslager errichtet werden. Außerdem will Luxemburg seine Beteiligung an der Lufttransportkapazität der Nato erhöhen. Weiterhin sind Projekte im Bereich der Cybersicherheit, der Drohnentechnik und der Raumfahrtüberwachung geplant.
