Stadtrat für Resolution gegen Rechts
Blieskastel · Bei Enthaltung der AfD sprach sich der Blieskasteler Stadtrat einstimmig für die Resolution „Bündnis gegen Rechts“ im Vorfeld der Demonstration des „Nationalen Widerstands Zweibrücken“ aus. Sie ist für Samstag geplant.
Der Blieskasteler Stadtrat hat bei seiner jüngsten Sitzung bei Enthaltung der Alternative für Deutschland (AfD) einmütig der parteiübergreifenden Resolution "Bündnis gegen Rechts" zugestimmt. Die Ratsmitglieder wollen bei einer Gegen-Kundgebung zu einer für Samstag, 7. März, in Blieskastel geplanten Demonstration der Vereinigung "Nationaler Widerstand Zweibrücken " Flagge zeigen. Die habe angekündigt, am Samstag zunächst in Zweibrücken , dann in Blieskastel und anschließend in Homburg zum "Gedenken an die Bombardierung der Städte des Saarpfalz-Kreises durch die Alliierten" aufzumarschieren. Dem wollen die Ratsfraktionen entgegentreten.
Wie es in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend hieß, betrachte man "mit großer Sorge die Ankündigung einer Kundgebung der NPD-nahen Organisation ,Nationaler Widerstand Zweibrücken '". Die Ratsmitglieder stellten sich gegen Rechtsextremismus, gegen jede Art von Nationalismus, gegen Rassismus und gegen Fremdenfeindlichkeit. Dies beinhalte "auch derartige Bestrebungen der HoGeSa, Saargida sowie deren Ableger und Vorbilder". Wie Grünen-Fraktionschef und Organisator der Gegen-Kundgebung "Bunt statt Braun", Lukas Paltz, erklärte, sei er erfreut, "dass wir es in Blieskastel in dieser kurzen Zeit noch geschafft haben, ein überparteiliches Bündnis für eine gemeinsame Kundgebung auf die Beine zu stellen. Dieses Bündnis wird darüber hinaus auch von der Freiwilligen Feuerwehr, dem Blieskasteler Sportverein sowie dem Jugendzentrum P-Werk unterstützt", so der Grüne.
Nicht tatenlos zusehen
Als demokratische Gesellschaft dürfe man nicht tatenlos zusehen, wie von radikalen Gruppierungen versucht werde, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit salonfähig zu machen. Die AfD hatte ihre Enthaltung unter anderem damit begründet, dass sie im Vorfeld der Diskussion von den anderen Fraktionen nicht eingebunden worden sei. Die AfD-Fraktion lehne jedoch eindeutig die Veranstaltung des "Nationalen Widerstandes Zweibrücken " ab. Die Kundgebung "Bunt statt Braun" findet am kommenden Samstag, 7. März, um 12 Uhr auf dem Paradeplatz statt.
