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SPD, FDP und Grüne planen Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz

SPD, FDP und Grüne planen Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz

SPD, FDP und Grüne haben die Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz in Angriff genommen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) spricht von „Neuland“, alle betonen die gemeinsame Verantwortung für die Zukunft.

FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich gestern dafür ausgesprochen, mit einer Ampelkoalition unter Führung der SPD eine große Koalition zu verhindern. Die drei Ampelparteien zeigten sich zum Start der Koalitionsverhandlungen zuversichtlich für ein gemeinsames Bündnis. "Ich bin sehr froh darüber, dass wir jetzt auch konkret an die Arbeit gehen können", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD ). Ihr Ziel sei ein "Koalitionsvertrag, in dem natürlich alle hier vertretenen Parteien sich mit ihren Ideen und mit ihrer Politik auch wiederfinden können".

Dreyer sprach von einer "Politik des Zusammenhalts, des sozialen Ausgleichs, aber auch mit einer starken wirtschaftlichen Orientierung unter Beachtung der Nachhaltigkeit", was zu einem politischen und gesellschaftlichen Gesamtkonzept zusammengeführt werden solle. "Für uns alle ist das hier jetzt Neuland, was wir machen", räumte sie ein. FDP-Landeschef Volker Wissing sagte: "Es kann nicht sein, dass in Zeiten großer und schwieriger Herausforderungen nur noch große Koalitionen geführt werden." Er zeigte sich offen: "Wir werden ausloten, ob es in ausreichendem Umfang politische Gemeinsamkeiten gibt." Die Grünen-Landesvorsitzende Katharina Binz sieht keine einfachen Verhandlungen vor sich, zeigte sich aber optimistisch: Es müsse jetzt eine Regierung geben, die den größten Mehrwert für dieses Bundesland bieten könne, sagte Binz.

Alle drei Parteien verwiesen auch auf den Einzug der AfD in den Landtag. Binz sprach von einem "Rechtsruck" bei der Landtagswahl am 13. März. Die SPD hatte die Wahl gewonnen, die FDP schaffte den Wiedereinzug in den Landtag, die Grünen erlitten drastische Verluste.

Landeschefin Malu Dreyer hofft, dass die Regierung zur Konstituierung des Landtags am 18. Mai stehen wird. Aber: "Es gibt keine Deadline."