Rheinland-Pfalz Spiegel ist Spitzenkandidatin der Grünen

Mainz · Das Klima auf der Erde und das gesellschaftliche Klima – mit diesen beiden Themen will Anne Spiegel als designierte Spitzenkandidatin der Grünen in den rheinland-pfälzischen Landtagswahlkampf 2021 ziehen.

Bei der Nominierung für diese Position präsentierte sich die Familien- und Integrationsministerin in Mainz zugleich kämpferisch und zurückhaltend: Die Frage, ob sie auch das Amt der Ministerpräsidentin anstrebe, stelle sich für sie nicht. Die aktuellen Umfragewerte machten die Partei zwar selbstbewusst, dürften sie aber nicht zu Überheblichkeit verleiten. „Wir müssen uns auf allen Ebenen für einen echten Klimaschutz stark machen“, sagte Spiegel. Die jüngsten Beschlüsse der großen Koalition in Berlin zeigten jedoch eher Mutlosigkeit als entschlossenes Vorgehen. „Wir brauchen das Abschalten der Kohlekraftwerke, den Ausbau der erneuerbaren Energien und ganz dringend eine Mobilitätswende.“

Daneben gehe es ihr nicht nur um das ökologische, sondern auch um das gesellschaftliche Klima. Ressentiments und Hetze gegen Menschen mit anderem Aussehen oder anderer Herkunft hätten ein beängstigendes Ausmaß angenommen, sagte Spiegel. „Ich möchte meinen Kindern gerade in der Frage der gesellschaftlichen Stimmung später in die Augen schauen können und sagen, dass ich alles versucht habe, die demokratischen Werte zu erhalten.“

Die Entscheidung zur Nominierung als Spitzenkandidatin traf jetzt der erweiterte Landesvorstand der Grünen. Die endgültige Entscheidung für die Listenaufstellung soll ein Parteitag treffen, voraussichtlich im Mai 2020. Die 38-jährige Politikerin tritt damit gegen SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer und den zum Spitzenkandidaten nominierten CDU-Fraktionschef Christian Baldauf an. Bei der Landtagswahl vor drei Jahren kamen die Grünen, damals mit Doppelspitze, mit 5,3 Prozent nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde.

(dpa)
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