Mutmaßlicher PKK-Funktionär aus dem Saarland angeklagt
Koblenz/Saarbrücken · Ein mutmaßlicher Funktionär der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ist von der Koblenzer Generalstaatsanwaltschaft angeklagt worden. Die Anklageschrift sei dem Oberlandesgericht Koblenz bereits zugestellt worden, teilte die Behörde am Freitag mit.
Demnach wird dem türkischen Staatsbürger vorgeworfen, Mitglied in der ausländischen terroristischen Vereinigung PKK zu sein. Der Mann bestreite die Vorwürfe.
Als PKK-Mitglied soll der 56-Jährige, der am 16. Dezember festgenommen wurde und seitdem in Untersuchungshaft sitzt, spätestens von Mai 2013 an bis Sommer 2014 Leiter des PKK-Gebiets Saarbrücken gewesen sein. Laut Anklage soll er Spenden und Beiträge in dem Gebiet eingesammelt und der PKK so Geld beschafft und dafür gesorgt haben, dass stets genügend Anhänger zu Veranstaltungen kamen. Vorausgegangen waren Ermittlungen des Generalbundesanwaltes und der Saar-Polizei. Dass die Koblenzer Generalstaatsanwaltschaft Anklage erhebt, liegt an einem Staatsvertrag zwischen dem Saarland und Rheinland-Pfalz, der dies bei Staatsschutzsachen entsprechend regelt.