Müll reduzieren lohnt sich
Losheim am See · Zwischen Leerungszählssystem und Verwiegemodell mussten sich die EVS-Kommunen bezüglich der Müllgebühren entscheiden. Bis auf Losheim und derzeit noch St. Ingbert wird mehrheitlich Variante eins praktiziert.
Die Gemeinde Losheim am See will als einzige Kommune innerhalb des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) auch nach 2016 die Müllgebühren durch das Verwiegen des Restmülls berechnen lassen. Auf der Verbandsversammlung des EVS am Donnerstag hat Bürgermeister Lothar Christ einen entsprechenden Beschluss des Losheimer Gemeinderates umgesetzt und erklärt, dass das Verwiegesystem ab 2017 weiter in der Kommune praktiziert werden soll (die SZ berichtete).
Für die Bürger bedeutet dies einen Anstieg der Müllgebühren, denn der Preis je Kilogramm Restmüll wird wahrscheinlich von derzeit 31 Cent auf etwa 40 Cent steigen. Nach Berechnungen der Verwaltung dürfte dies bei einem Durchschnittshaushalt zu einer Mehrbelastung von etwa 8,50 Euro im Jahr führen. Dies erklärte Bürgermeister Lothar Christ gegenüber der SZ. Neben Losheim am See besaß bislang auch die Stadt St. Ingbert dieses Modell. Aber St. Ingbert wird ab 2016 den EVS verlassen und die Müllabfuhr in Eigenregie organisieren - so wie acht weitere Kommunen im Land auch (siehe Info).
In diesem Frühsommer hatte der EVS seine 44 Mitgliedskommunen über die Zukunft der Müllentsorgung ab 2017 informiert. Das Datum ist deswegen bedeutsam, weil Ende 2016 der Vertrag mit der Müllverbrennungsanlage Neunkirchen ausläuft. Bislang hatte der Entsorgungsverband den von ihm eingesammelten Müll in dieser Anlage sowie in der von ihm selbst betriebenen Verbrennungsanlage in Velsen entsorgen lassen. Da aber in den vergangenen Jahren die Müllmenge im Saarland deutlich gesunken ist, reicht ab 2017 die EVS-Anlage in Velsen aus, um den anfallenden Müll zu verarbeiten. Weil die Verbrennungskosten in Neunkirchen deutlich höher sind als in Velsen, spart der Verband durch das Auslaufen dieses Vertrages etwa 12 bis 13 Millionen Euro im Jahr.
Ausgleich von Defizit
Dennoch sollen die Müllgebühren nach den Plänen des Verbandes ab 2017 nicht sinken - im Gegenteil, bei der Müllverwiegung ist sogar eine Erhöhung der Gebühren vorgesehen. Der Verband hatte dies damit begründet, dass mit erwarteten Überschüssen ein Defizit ausgeglichen werden soll, dass bis Ende 2016 im Abfallbereich auflaufen wird - eigentlich hätte der EVS schon vorher die Gebühren anheben müssen, um dieses Minus auszugleichen.
Die Verbandsversammlung, der die Bürgermeister aller im Verband zusammengeschlossenen Saar-Kommunen angehören, hatte sich jedoch darauf verständigt, das Defizit bis 2016 fortzuschreiben und dann mit dem Geld, das durch den Wegfall von Neunkirchen übrig bleibt, sukzessive zu tilgen. Auf mehreren Regionalforen hatte der EVS im Frühjahr den Kommunen präsentiert, wie sich die Gebührenstruktur ab dem Jahr 2017 verändern könnte. Dabei sei es, wie der Verband gegenüber der SZ betonte, lediglich um exemplarische Modellrechnungen gegangen. Die Entscheidung über die konkrete Höhe der Müllgebühren treffe allein die EVS-Verbandsversammlung, und das voraussichtlich im Jahr 2016. Der EVS wollte von allen Kommunen bis Ende Juli wissen, ob sie ab 2017 das Leerungszählsystem oder das Verwiegemodell anwenden lassen wollen.
Mit Ausnahme von Losheim (und zurzeit auch noch St. Ingbert) praktizieren alle weiteren EVS-Kommunen derzeit und auch in Zukunft zur Gebührenberechnung das so genannte Ident- oder Leerungszählsystem. Dabei wird erfasst, wie häufig ein Müllgefäß während eines Jahres abgeholt wird. Je Leerung fällt dabei eine Gebühr an, die Zahl der Leerungen bestimmt (neben einer fixen Grundgebühr) die tatsächliche Höhe der Gebühr je Haushalt. Nach den Modellen des EVS, die auf den Regionalforen vorgestellt wurden, soll sich an der Struktur und der Höhe der Gebührensätze in diesem Modell kaum etwas ändern, es könnte sogar eine leichte Reduzierung geben.
Beim Müllverwiegen hingegen wird für jeden Haushalt abgewogen, wie hoch das Gewicht des zur Abfuhr bereitgestellten Abfalls ist. Dieser Wert wird mit dem Kilopreis multipliziert, woraus sich die Höhe der Gesamtgebühr berechnet. Das Müllverwiegen wird in den meisten jener Kommunen praktiziert, die ihre Abfallentsorgung in Eigenregie organisieren.
Weniger Müll ist günstiger
Auch Losheim möchte daran festhalten, betonte Bürgermeister Christ: "Es ist die ökologisch bessere Lösung, weil der Rückgang der Müllmenge beim Verwiegen größer ist als beim Identsystem." Denn der finanzielle Anreiz zur Müllvermeidung sei bei der Verwiegung größer. Allerdings waren die Zahlen, die der EVS auf den Regionalforen vorgestellt hatte, in Losheim auf Widerstand gestoßen: Ein Anstieg des Kilopreises um mehr als 50 Prozent, nämlich von 31 auf 48 Cent, war da ins Spiel gebracht worden. Selbst im günstigsten Fall hätte nach diesen Berechnungen der Kilopreis bei 43 Cent gelegen. Dagegen hatte Losheim , wie Bürgermeister Christ sagte, Wert darauf gelegt, künftig finanziell nicht schlechter gestellt zu sein als die Kommunen Merzig und Mettlach, die außerhalb des EVS ihre Müllabfuhr betreiben und ihren Müll verwiegen. Dies scheint der Seegemeinde nun von Seiten der Verbandsführung auch zugesagt worden zu sein, wie Lothar Christ erläuterte: "Wir werden ab 2017 bei einem Kilopreis von um die 40 Cent liegen." 40 Cent ist im Moment auch der aktuell gültige Kilopreis in der Stadt Merzig. In Mettlach liegt dieser Wert zwar niedriger, bei nur 32 Cent. Dafür ist dort aber die Grundgebühr auch rund 17 Euro höher als aktuell im EVS. Für den Losheimer Bürgermeister wäre dies "ein guter Kompromiss", der auch der Beschlusslage des Rates entspräche.
Zwar stehe die Entscheidung über die Gebührenhöhe noch aus. Sollte diese aber so beschlossen werden, wie sich jetzt abzeichnet, so werde Losheim dies akzeptieren und weiter im Verband bleiben, sagte Christ.
Zum Thema:
HintergrundVon den 52 Saar-Kommunen lassen noch 44 ihren Abfall über EVS abfahren. Aus dem Verband ausgestiegen sind die Landeshauptstadt Saarbrücken, Völklingen, Lebach, Eppelborn, St. Wendel, Merzig, Mettlach und Wadgassen. Ab 2016 kommt St. Ingbert hinzu. cbe
