Neue Verordnung Mainz und Trier wollen Rotlichtsünder blitzen
Mainz · Nach einem tödlichen Unfall will Mainz Rotlichtblitzer aufstellen. Andere Orte dürften bald nachziehen.
Seit wenigen Monaten können rheinland-pfälzische Kommunen beantragen, Blitzgeräte an Ampeln installieren zu dürfen. Die Landeshauptstadt Mainz, auf deren Initiative die entsprechende Landesverordnung 2019 geändert worden war, steckt in den letzten Vorbereitungen. Noch im Laufe dieses Jahres dürfte ein erster Ampel-Starenkasten im Einsatz sein. Pläne für diese Blitzgeräte gegen Rotlichtsünder haben auch die Verbandsgemeinde Pellenz im Kreis Mayen-Koblenz sowie Trier gefasst. Andere Städte sind noch zurückhaltend. Früher war das Blitzen an Ampeln im Land nur der Polizei vorbehalten. Seit Inkrafttreten der überarbeiteten Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts im Juli 2019 können Kommunen beim Innenministerium beantragen, selbst aktiv zu werden. Mainz hat das getan, wurde in eine Liste aufgenommen und bekam so grünes Licht.
Ein Antrag liegt dem Ministerium auch aus Pellenz vor, wie Ministeriumssprecher Joachim Winkler sagte. In Trier beschloss der Stadtrat im vergangenen Dezember einstimmig, beim Land die Übernahme von Kontrollen an Ampeln zu beantragen, wie Stadtsprecher Michael Schmitz erklärte. Sobald der Antrag genehmigt sei, würden Geräte angeschafft. Das sei mit einer Ausschreibung verbunden. Vermutlich seien die ersten Geräte 2021 im Einsatz. In der Diskussion für die jeweils rund 100 000 Euro teuren Blitzer seien in Trier zwölf mögliche Standorte.
Der erste Mainzer Ampelblitzer wird vermutlich noch in diesem Jahr an einer Kreuzung an der viel befahrenen Rheinallee installiert, wie Leonie von Bremen von der Pressestelle mitteilte. Autofahrer sollten dort gleichzeitig daraufhin überprüft werden, ob sie die Rheinachse überhaupt befahren dürften. Denn auf der gilt ab dem 1. Juli 2020 ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge bis zur Schadstoffklasse 5 sowie für ältere Benziner (Euronorm 1 und 2).
Insgesamt sollen in Mainz der Stadt zufolge zunächst sechs Ampelblitzer aufgestellt werden. Da nicht jede Ampelanlage umgerüstet werden könne, würden diese nun daraufhin geprüft. Priorität bei der Wahl der Standorte für die Blitzer habe in Mainz die Verbesserung der Sicherheit an Schulwegen. Nahe einer Schule im Stadtteil Gonsenheim hatte ein Autofahrer im Jahr 2015 eine rote Ampel überfahren und zwei Kinder erfasst. Ein Siebenjähriger starb. Der Unfall war auch der Grund der Mainzer Initiative für eine Änderung der Landesverordnung. Wenn ein Kind eine Ampel benutze, müsse es sicher sein können, gefahrlos die Straße überqueren zu können, betonte die Mainzer Stadtverwaltung. In den vergangenen Jahren habe es wiederholt Hinweise aus der Bevölkerung zu Rotlichtverstößen gegeben.
Zurückhaltender äußert sich bislang die Stadt Ludwigshafen. Es gebe keine Bestrebungen, Rotlichtblitzer aufzustellen, teilte ein Sprecher mit. Auch in Koblenz sowie Kaiserslautern ist derzeit nichts geplant.
