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Immunität von AfD-Fraktionschef Junge aufgehoben

Immunität von AfD-Fraktionschef Junge aufgehoben

Der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat die Immunität von AfD-Fraktionschef Uwe Junge angesichts von Vorwürfen aufgehoben. Das teilte der Landtag am gestrigen Donnerstag auf Anfrage mit. Damit ist der Weg für die Bundeswehr frei, ein Disziplinarverfahren gegen den pensionierten Oberstleutnant zu prüfen. Einem Bericht von "Spiegel Online" zufolge geht es darum, dass Junge Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Landtagswahlkampf 2016 "Vaterlandsverrat" vorgeworfen hatte. Zudem soll er eine lesbische Soldatin diskriminiert haben. Junge hatte um eine Aufhebung der Immunität gebeten, um die Vorwürfe klären zu lassen.