Gemeinderätin will gegen CDU-Ausschluss vorgehen

Rheinland-Pfalz : Gegenwehr gegen CDU-Ausschluss

Die pfälzische Gemeinderätin Monika Schirdewahn will gegen ihren Ausschluss aus der CDU wegen Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit der AfD vorgehen. „Sobald ich das schriftliche Urteil vorliegen habe, werde ich eine Beschwerde an das Landesparteigericht senden“, teilte sie am Mittwoch mit.

„Natürlich bleibe ich mit ganzem Herzen CDU-Frau.“

Das Bezirksparteigericht in Neustadt an der Weinstraße hatte ihren Ausschluss am Dienstag unter anderem damit begründet, dass Schirdewahn erheblich gegen Grundsätze und Ordnung der CDU verstoßen habe (wir berichteten). Die 62-Jährige hatte im Gemeinderat von Frankenstein (Kreis Kaiserslautern) trotz eines De-facto-Verbots durch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Fraktionsgemeinschaft mit dem AfD-Vertreter, zugleich ihr Ehemann, gebildet. Beide sind in der kommunalen Vertretung die jeweils einzigen Vertreter ihrer Parteien.

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