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Demonstranten sind mit dem Protest gegen Atomwaffen in der Eifel zufrieden.

Rund 100 Teilnehmer : Friedlicher Protest gegen Atomwaffen

Am Nato-Flugplatz Büchel demonstrierten Kriegsgegner gegen US-Atombomben. Ramstein-Aktionen nur im Netz.

Die Demonstranten vor dem Nato-Flugplatz Büchel im Kreis Cochem-Zell sind mit ihren diesjährigen „Aktionstagen“ gegen Atomwaffen zufrieden. „Hier ist für viele Leute dieses abstrakte Thema greifbar geworden, wir haben viele gute inhaltliche Workshops gehabt“, sagte Anne Balzer von der Internationalen Kampagne zur atomaren Abrüstung (Ican). Rund 100 Teilnehmer aus Deutschland und den Niederlanden hätten sich an dem fünftägigen Protest beteiligt, der am gestrigen Dienstag enden sollte. Auf dem Luftwaffenstützpunkt liegen nach unbestätigten Informationen rund 20 US-Atombomben, die im Kriegsfall von Bundeswehr-Bombern transportiert und abgeworfen werden dürften. Zu dem Protest mit Mahnwachen, Workshops und Vorträgen gehörte auch eine Wanderung um das Militärgelände herum. Am Dienstag wollten die Aktivisten bei Büchel einen Jahrestag mit einer überdimensionalen, selbst gebastelten Torte feiern: Genau drei Jahre zuvor, am 7. Juli 2017, hatten 122 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag angenommen.

Die Abrüstungs-Organisationen Ican und Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) kritisierten allerdings, die Bundesregierung halte „an der nuklearen Teilhabe fest und plant sogar den Kauf von atomwaffenfähigen Kampfjets zum Transport der in Büchel stationierten US-Atomwaffen“. Damit ist der Plan von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gemeint, 48 US-Jets als Ersatz für die veralteten Tornado-Bomber der Bundeswehr zu kaufen.

Ican-Sprecherin Balzer sprach am von einem bis dahin friedlichen Verlauf der „Aktionstage“. Einige Aktivisten, die nicht zu Ican und IPPNW gehörten, hätten sich vor das Haupttor des Bundeswehr-Fliegerhorsts gesetzt und seien ohne Zwischenfälle weggetragen worden. Die Wehrverwaltung hatte Ican und IPPNW die Genehmigung für die „Aktionstage“ beim Militärgelände verweigert, ein Eilantrag der Demonstranten beim Verwaltungsgericht Koblenz dagegen war jedoch erfolgreich gewesen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz lehnte eine Beschwerde der Wehrverwaltung dagegen ab.

Von Mittwoch bis Samstag, 8. bis 11. Juli, waren die „Online-Aktionstage“ der Stopp Air Base Ramstein Kampagne mit Vorträgen und Diskussionsrunden geplant. Coronabedingt fällt der traditionelle Protest nahe Kaiserslautern aus. „Gerade in Zeiten, in denen der US-amerikanische Drohnenkrieg nicht mehr nur geduldet wird, sondern Deutschland auch noch seine eigenen Drohnen bewaffnen möchte, müssen wir aktiv sein“, betonten die Veranstalter.