Bundeseinheitlicher Beschluss angestrebt Corona: Auch Rheinland-Pfalz will jetzt die 2G-Regel im Einzelhandel abschaffen
Mainz · Nachdem das Saarland die 2G-Regel im Einzelhandel bereits im Januar gekippt hatte, zieht nun Rheinland-Pfalz nach. Auch hier soll die Regel abgeschafft werden. Und Ministerpräsidentin Dreyer plant noch mehr.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung will auf die bisherigen Corona-Einschränkungen im Einzelhandel verzichten. Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) sagte am Mittwoch in Mainz, sie werde sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Mittwoch nächster Woche dafür einsetzen, dass es einen bundeseinheitlichen Beschluss in dieser Frage geben werde. „Klar ist, dass 2G im Handel auf jeden Fall fallen wird.“
Die Landesregierung stellte am Mittwoch einen „Corona-Fahrplan für den Frühling“ vor. Das Bundesland könne „Schritt für Schritt in ein Stück mehr Anpassung und Lockerung gehen“, sagte Dreyer.
„Einkaufen wird dann wieder ganz normal möglich sein, lediglich mit der Maske“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP). Auch in der Gastronomie kehre Rheinland-Pfalz zum 4. März zur 3G-Regelung zurück - ein zusätzlicher Test oder eine Auffrischungsimpfung müsse dann nicht mehr nachgewiesen werden. Als weitere Schritte wurden Lockerungen beim Zugang zu Großveranstaltungen sowie im Sport genannt.
Zwar seien die Infektionszahlen noch hoch, sagte Dreyer, stiegen aber nicht mehr so dynamisch wie im Januar. „Wir gehen davon aus, dass wir den Scheitelpunkt Mitte Februar erreichen werden, auch hier in Rheinland-Pfalz.“ Die Krankenhäuser gingen sehr professionell mit der Situation um.
2G im Einzelhandel im Saarland bereits seit Januar abgeschafft
Bereits im Januar war die 2G-Regel im saarländischen Einzelhandel gekippt worden. Das hatte das Oberverwaltungsgericht nach einer Klage mehrerer Elektromärkte im Saarland beschlossen. Die Kernbegründung des Gerichts, warum es die Vorschrift kippte: Die Ausnahmen von der 2G-Regelung für bestimmte Läden sind darin zu uneindeutig festgehalten. Seitdem gelten dieselben Regeln wie beispielsweise bei Supermärkten, in denen lediglich Maske getragen werden muss.
