Beratung zum Windpark Erkershöhe wurde vertagt
Wemmetsweiler · Man hatte extra Stuhlreihen für die Zuhörer aufgestellt, denn dass der Tagesordnungspunkt "Windpark Erkershöhe" am Donnerstagabend zahlreiche Bürger zur Sitzung in die Begegnungsstätte ziehen würde, damit hatte der Ortsrat Wemmetsweiler gerechnet.
So kam es dann auch. Das Thema allerdings wurde vertagt - vertagt mit der Botschaft des Ortsvorstehers: "Ich sehe die gemeindlichen Gremien nicht in der Lage, hierzu eine Entscheidung zu treffen und den Ortsrat nicht in der Lage, eine Stellungnahme abzugeben." So die Stellungnahme von Michael Marx (CDU ). Es fehle von Seiten der interessierten Investoren RAG Montan Immobilien GmbH und Energy3K an Gutachten über zu erwartende Folgen des Baus von Windkraftanlagen in dem Gebiet, das Gemeinschaftseigentum der Gemeinde Merchweiler und Saarforst ist.
Die Fraktionen schlossen sich dem an. "Die Informationslage ist zu dünn", monierte Timo Jochum von der CDU , Marlo Christiaens von der SPD nannte die Sachlage "für eine Entscheidung noch nicht ausgereift."
Den Schutz der Anwohner und den Schutz der Natur mit den ansässigen Tieren, wegen nötiger Bau- und Versorgungsstraßen auch im Naherholungsgebiet Itzenplitz, sieht man nicht gewährleistet. Zudem bestehen Zweifel an der Wirtschaftlichkeit: Eine 2011 im Zuge der Änderung des Landesentwicklungsplans im Auftrag des Umweltministeriums von Al-Pro durchgeführte Potentialanalyse weist die Erkershöhe zwar als möglichen Standort aus, eine im Auftrag des Zweckverbandes Gaswerk Illingen (Illingen, Merchweiler , Quierschied) vom Ifas (Institut für angewandtes Stoffstrommanagement) Birkenfeld durchgeführte Expertise gibt jedoch an, dass es in der Gemeinde Merchweiler keine Potentialflächen gibt.
Mit dem Ergebnis der Ifas-Studie seien der Gemeinde mehr oder weniger die Hände zur Änderung ihres Flächennutzungsplans gebunden, erklärte der Ortsvorsteher, da eine "Verhinderungsplanung" - sprich die Festlegung, dass keine Vorranggebiete ausgewiesen werden - rechtlich nicht zulässig sei.
Marx informierte rund um den Sachverhalt, ging auf die Gesetzeslage, Stellungnahmen von Orts- und Gemeinderat, eine kürzlich abgehaltene Info-Veranstaltung der Investoren sowie Bürgerbedenken ein. Die Anwohner sollen weiterhin in die Vorgänge eingebunden werden, etwa in Form von Info-Veranstaltungen oder Anwohnerfragestunden in den Ortsratssitzungen.
