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Rheinland-Pfalz: JVA Trier soll geschlossen werden

Aus im Jahr 2028 : Rheinland-Pfalz will Gefängnis in Trier bis 2028 schließen

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will die Justizvollzugsanstalt in Trier bis 2028 schließen und im Gegenzug die Zahl der Haftplätze in Wittlich deutlich erhöhen. In der JVA Wittlich solle zum Jahr bis 2027 ein Altbau für 41 Millionen Euro saniert werden, kündigte Justizminister Herbert Mertin (FDP) am Dienstag an.

In dem mehr als 100 Jahre alten Gebäude würden nach Abschluss der Arbeiten 325 zusätzliche Plätze entstehen. Ebenfalls sei die Einrichtung einer geriatrischen Vollzugsabteilung mit barrierefreien Hafträumen in Wittlich geplant. In Trier würden die derzeit vorgehaltenen 156 Haftplätze wegfallen. Die Maßnahmen des Landes seien auch eine Reaktion auf den demografischen Wandel und die absehbar steigende Zahl älterer Strafgefangener mit „speziellen Pflegebedürfnissen, erklärte der Minister: „Die Entscheidung, die JVA Trier künftig aufzugeben, haben wir uns nicht leicht gemacht und alle denkbaren Alternativen sorgfältig geprüft.“ Ein Vorteil des Ausbaus der JVA Wittlich sei auch, dass sich vor Ort das 2010 errichtete Justizvollzugskrankenhaus befinde.

In Rheinland-Pfalz befanden sich im Durchschnitt der vergangenen Jahre etwas mehr als 3000 Straftäter in einer der derzeit noch acht Justizvollzugsanstalten, den beiden Jugendstrafanstalten oder der Jugendarrestanstalt des Landes. Die JVA Wittlich wird künftig die mit Abstand größte JVA in Rheinland-Pfalz.

Kritik an den Plänen des Landes kam aus den Reihen der Landtags-Opposition. Bernhard Henter, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sprach sich gegen eine Konzentration der Haftplätze in Wittlich aus: “Die JVA Trier hätte man wahrscheinlich für weniger Geld um- und ausbauen können. Zudem entsteht in Wittlich nun eine extrem große Haftanstalt, wie es sie in Rheinland-Pfalz noch nicht gab – Probleme sind da doch vorprogrammiert.“

(epd)