Fokus auf Alltagsthemen: Rehlinger: SPD gelangt wieder zu neuer Stärke

Fokus auf Alltagsthemen : Rehlinger: SPD gelangt wieder zu neuer Stärke

Die SPD ist nach Ansicht der saarländischen Landesvorsitzenden und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger mit der Hinwendung zu „Alltagsthemen“ auf dem Weg zu neuer politischer Stärke.

Die Partei kümmere sich jetzt stärker als zuvor um Rente, Löhne und Arbeitsplätze, aber auch um Pflege und den Klimaschutz aus der Arbeitnehmer-Perspektive, sagte sie. „Wenn wir bei unserer Linie bleiben und das alles durchhalten, wird die SPD wieder zu neuer Stärke gelangen“, sagte Rehlinger, die auch dem Bundesvorstand angehört. „Es ist und es darf auch nicht der Anspruch der Sozialdemokratie sein, dauerhaft unter 20 Prozent zu liegen“, sagte Rehlinger.

Bei der von den Sozialdemokraten geforderten „Respektrente“ gehe es um die Frage, ob ein Arbeitnehmer nach jahrzehntelanger Arbeit mehr habe, als er ohne Arbeit bekommen hätte. „Das ist so ein Kristallisationspunkt. Ich glaube, da haben wir eine gute und richtige Antwort gegeben.“ Der Klimaschutz sei „kein grünes Thema, das ist ein ur-sozialdemokratisches Thema“. Es sei Aufgabe der SPD, dafür zu sorgen, dass niemand zum Verlierer der Digitalisierung oder des Klimaschutzes werde.

Zur Frage, ob die große Koalition in Berlin an Kanzlerin Angela Merkel gebunden sei oder auch beispielsweise mit einer Kanzlerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) fortgesetzt werden könnte, sagte die SPD-Politikerin: „Der Koalitionsvertrag ist mit Angela Merkel als Verhandlungsführerin für die Union geschlossen worden.“ Er sei gut. „Und alle sollten alles dafür tun, dass man ihn möglichst gut abarbeitet.“ Spekulationen über eine Regierungsbildung ohne Merkel halte sie für nicht angebracht. „Die Regierung ist ja nicht dazu da, die Bühne für irgendwelche persönlichen Karriereoptionen zu sein, sondern um gut zu regieren. Personaldebatten soll mal die Union führen.“

Die große Koalition arbeite nach „einem furchtbaren Sommer mit einer Vielzahl von Phantomdebatten“ nun endlich an „wesentlichen Themen“ wie beispielsweise dem Erreichen der Klimaschutzziele, der Erneuerung des Sozialstaats und der Verbesserung der Lage der Pflegenden: „Ich finde das sehr positiv.“ Man müsse nun „die ganzen abseitigen Debatten, die in der Union laufen, mal zur Seite legen“.

Der bundesweite Startschuss für die heiße Phase im Europawahlkampf der SPD falle am 3. Mai in Saarbrücken, sagte Rehlinger. Dazu würden unter anderem die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und Spitzenkandidatin Katarina Barley erwartet.

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