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Rechtsextreme Dateien: Entlassung von Soldat rechtens

Rechtsextreme Dateien: Entlassung von Soldat rechtens

Ein Zeitsoldat ist wegen rechtsextremistischer Fotos und Videos auf seinem Handy sowie Verstößen gegen das Film- und Fotografierverbot zurecht fristlos aus der Bundeswehr entlassen worden. Der Mann habe gegen seine Dienstpflicht verstoßen, entschied das Verwaltungsgericht Koblenz, wie es am Donnerstag mitteilte (Az.

2 K 252/21.KO). Im konkreten Fall bestand im Jahr 2019 der Verdacht, der Soldat habe in einem Sicherheitsbericht verbotenerweise gefilmt und fotografiert.

Der Mann übergab daraufhin freiwillig sein Handy für die Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes. Dieser fand dann auf dem Mobiltelefon neben Verstößen gegen das Film- und Fotografierverbot auch zahlreiche Inhalte mit rechtsextremistischen und verfassungsfeindlichen Bezügen. Nach Angaben des Gerichts waren darunter Bilder mit nationalsozialistischen Symbolen sowie rassistische Witze.

Der Soldat wurde deshalb entlassen. Seine Klage dagegen blieb ohne Erfolg. Gegen die Entscheidung kann ein Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt werden.

© dpa-infocom, dpa:211125-99-138008/2