Beschränkung gilt seit März 2018 Zuzugssperre für bestimmte Flüchtlinge gilt in Pirmasens weiteres Jahr
Pirmasens · Die Zuzugssperre für bestimmte Asylbewerber in Pirmasens wird ein weiteres Jahr aufrecht erhalten. Das sagte ein Stadtsprecher am Mittwoch. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet.
Nach Angaben der Kommune hat sich mit der seit Ende März 2018 geltenden Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Abschluss der Asylverfahren, ergänzt um eine stärkere Förderung der Integration, zwar die Situation deutlich verbessert, es wohnten jedoch nach wie vor überproportional viele Ausländer mit Fluchthintergrund in Pirmasens. Der Stadt zufolge sind es aktuell mehr als 1000.
Die Zuzugssperre ist landesweit einmalig, bestimmte Flüchtlinge dürfen nach einem Erlass des Ministeriums grundsätzlich nicht nach Pirmasens ziehen. Der Stadt mit etwa 42 000 Einwohnern soll damit Gelegenheit gegeben werden, sich um die Integration schon anwesender Asylbewerber und Flüchtlinge zu kümmern.
Auch das Integrationsministerium in Mainz sieht eine verbesserte Situation in Pirmasens. Weil aber nach wie vor überproportional viele ausländische Staatsangehörige mit Fluchthintergrund in der Stadt lebten, sei die Fortführung der Zuzugssperre angebracht. „Wir sind zuversichtlich, dass sich die positive Entwicklung in Pirmasens fortsetzen und verfestigen wird“, erklärte das Ministerium. Gemeinsam mit der Stadt solle die Regelung im kommenden Jahr erneut bewertet werden.
