1. Saarland
  2. Blick zum Nachbarn

Parlamentarier der Großregion beraten über Corona

Interregionaler Parlamentarierrat der Großregion : Politiker der Großregion fordern Lehren aus der Krise

Zum ersten Mal in ihrem Leben habe sie ein Dokument mit sich führen müssen, um nach Saarbrücken fahren zu dürfen. Das finde sie schrecklich, berichtete die Vize-Präsidentin der französischen Region Grand Est am Freitag im saarländischen Landtag.

Dort traf sich der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) mit Mitgliedern aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Grand Est, Luxemburg und Belgien. Corona-bedingt waren die Delegationen angehalten, mit maximal drei Vertretern teilzunehmen. Vor jedem Redner eilten zwei Saaldiener mit Plastikvisier und Desinfektionsmittel zum Pult, auch der Mikrophon-Schutz  wurde jedes Mal ausgetauscht. In Corona-Zeiten ist eben alles anders.

Die Mitglieder der verschiedenen IPR-Kommissionen hatten in den vergangenen Wochen bereits über Videokonferenzen zusammen gearbeitet. Dabei wurde eine Resolution zu den Folgen der Corona-Krise erarbeitet, die am Freitag von den Delegationen einstimmig in Saarbrücken verabschiedet wurde. Demzufolge sollen Lehren aus der Corona-Krise gezogen werden. „Die Grenzregionen wurden von den Auswirkungen der Pandemie überproportional betroffen“, sagte Saar-Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU). Corona sei wie „Sand im Getriebe des sonst einwandfrei funktionierenden Uhrwerks“ gewesen.

Vor allem die Grenzschließungen brachte in der Großregion mit ihren vielen Pendlern einiges durcheinander. „Ad-hoc-Schließungen, die von Zentralregierungen beschlossen werden, sind für regionale Parlamente schwer zu vermitteln“, meinte Hendrik Hering, Präsident des Landtags in Rheinland-Pfalz. „Damit Maßnahmen erfolgreich sind, brauchen sie die Akzeptanz der Bürger, sie müssen involviert sein.“ Deshalb appellieren die IPR-Mitglieder in der gemeinsamen Resolution an die nationalen Regierungen, „die gemeinsame Koordinierung von Kontrollen, die rasche und umsichtige Öffnung der Grenzen und die Abstimmung der weiteren Maßnahmen, um den Schengen-Acquis wiederherzustellen und den freien Waren- und Personenverkehr sicherzustellen“.  Außerdem enthält die Resolution Forderungen an die Europäische Kommission, um Lösungen für die Zeit nach der Corona-Krise zu finden, unter anderem „eine starke und ehrgeizige Industriestrategie zu verabschieden, die sie widerstandsfähiger gegen künftige Schocks macht“.  Die Krise habe gezeigt, dass nationalistische Tendenzen schnell wieder entstehen können, sagte der Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Karl-Heinz Lambertz. „Ohne die richtigen Antworten, steht Europas Zukunft zur Disposition“, warnte er.