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Parteien in Lothringen: Lothringens Parteienlandschaft bröckelt

Parteien in Lothringen : Lothringens Parteienlandschaft bröckelt

Der Siegeszug von Präsident Emmanuel Macron und seiner Politik bringt Frankreichs Volksparteien ins Wanken. Die aktuelle Lage in Lothringen ist dafür exemplarisch. Doch nicht nur die großen Parteien sind betroffen.

Seit fast zehn Jahren sitzt Dominique Gros auf dem Chefsessel. Im Rathaus auf dem Place d’armes, gegenüber der prächtigen Kathedrale leitet er die Geschicke der Stadt Metz. 2020 ist aber Schluss. Bei den nächsten Kommunalwahlen wird der Sozialist nicht mehr antreten. Dass seine Partei das Amt verteidigen kann, erscheint zurzeit mehr als fraglich. Nach dem französischen Wahljahr gleicht das linke Lager in Lothringen einem Trümmerfeld. Von den sozialistischen Abgeordneten der Parti Socialiste (deutsch: sozialistische Partei, PS), die seit 2012 für Lothringen bei der Nationalversammlung in Paris saßen, konnte nur ein einziger im Frühjahr sein Mandat verteidigen. Die ehemalige Kulturministerin Aurélie Filippetti, die seit 2007 den Wahlbezirk um Bouzonville vertrat, schaffte es nicht mal in die Stichwahl. Dieses Schicksal teilte sie mit ihrem ehemaligen Regierungskollegen, dem Staatssekretär für Haushalt unter Präsident François Hollande, Christian Eckert.

Dieser Erdrutsch der Sozialisten bei den Parlamentswahlen in Lothringen hatte sich bereits bei der vorausgegangenen Präsidentschaftswahl angedeutet – und das, obwohl Kandidat Benoît Hamon seinen Wahlkampf ausgerechnet in Forbach gestartet hatte. In den Arbeitergemeinden des ehemaligen Industriebeckens hatte man 2012 noch auf den Kandidaten Hollande gesetzt. Zum Beispiel in Florange. Dort hatte Hollande versprochen, die Stilllegung der Hochöfen durch Arcelor Mittal zu verhindern und dafür rund 32 Prozent der Stimmen bekommen. Doch das Versprechen wurde nicht gehalten. Die Quittung dafür bekam PS-Kandidat Hamon und kam mit gerade mal 7,3 Prozent auf Platz drei hinter der rechtspopulistischen Marine Le Pen (FN) und dem linksradikalen Jean-Luc Mélenchon.

Bei den Parlamentswahlen hingegen verloren die Sozialisten ihre Ämter an die Kandidaten der neu gegründeten Partei von Präsident Emmanuel Macron, La République en Marche (deutsch: Die Republik in Bewegung, LREM). Aus dem Stand holten sie zwölf der 21 Sitze aus Lothringen. Besser hielt das konservative Lager dieser Flutwelle stand. Ihm gelang es, sieben von zehn Sitzen zu verteidigen. Doch auch in Les Républicains (deutsch: Die Republikaner, LR) treibt die Entstehung der Regierungspartei einen Keil. Immerhin zwei der sieben Abgeordneten schlossen sich der neu gegründeten Fraktion der „Konstruktiven“ an. Dabei handelt es sich um eine Gruppe von Republikanern, die eher mit statt gegen Macron arbeiten will. Die Traditionspartei LR hat bereits die ersten Parteiausschussverfahren gegen Mitglieder dieser Gruppe in Gang gesetzt.

Doch nicht nur die Volksparteien stehen nach Macrons Siegeszug vor der Zerreißprobe. Auch beim rechtsextremen Front National entfachen sich neue Konflikte, obwohl sich FN-Chefin Marine Le Pen über hohe Ergebnisse in Lothringen bei der Präsidentschaftswahl freuen durfte. Ein paar Wochen später scheiterte aber ihr Partei-Vize Florian Philippot in der Grenzstadt Forbach erneut daran, in die Nationalversammlung zu kommen. Trotz der guten Umfragewerte seiner Partei verlor er gegen Christophe Arend, einen Polit-Neuling, der bisher Zahnarzt war und für Macrons Partei antrat.

Diese Niederlage in einem als gewinnbar eingestuften Wahlbezirk schwächte Philippots Position noch weiter, der innerhalb der Partei bereits wegen seines strikten Anti-Euro-Kurses und seiner Strategie der „Entteufelung“ in der Kritik stand. Der Konflikt schaukelte sich über den ganzen Sommer hoch. Ende September wurde die Scheidung vollzogen: Florian Philippot verließ den Front National. In Lothringen, und darüber hinaus in der gesamten Region Grand Est, führte dieser Schritt zu einer Spaltung der Partei. Von den 46 gewählten Regionalräten blieben 35 der Partei treu. Zehn weitere folgten Philippot und traten seiner neuen Bewegung Les Patriotes (deutsch: Die Patrioten) bei. Das Ende des FN bedeutet das jedoch noch lange nicht. Denn die Partei ist in Lothringen seit Jahren gut verankert. Immerhin schafften es ihre Kandidaten in sieben lothringischen Wahlbezirken in die Stichwahl. Bisher ist es dem FN bisher nicht gelungen, Stimmen aus anderen Parteien beim entscheidenden zweiten Wahlgang auf sich zu vereinen. Doch auch das kann sich in den kommenden Jahren ändern.