Serie Nachgehakt : Test für Grundeinkommen in Lothringen gescheitert

() Es sollte ein Testlauf unter realen Bedingungen für ganz Frankreich werden: Vor rund einem Jahr hatte das Département Meurthe-et-Moselle (Nancy) angekündigt, das Grundeinkommen einführen zu wollen.

Daraus ist aber nichts geworden. Das Pilotprojekt, dessen Beginn für den vergangenen Januar geplant war, sollte sich zuerst auf zwei Altersgruppen konzentrieren: die 18- bis 25-Jährigen, die keinen Anspruch auf Grundsicherung haben, sowie die 50- bis 65-Jährigen, die ebenso von Armut bedroht sind. Voraussetzungen für den Versuch waren eine Machbarkeitstudie, die 2018 stattfand, aber auch ein entsprechendes Gesetz, das es den Départements erlaubte, dieses Experiment durchzuführen.

Doch bereits bei der ersten Lesung wurde der von 18 Départements mitgetragene Gesetzentwurf im französischen Parlament mit 64 zu 49 Stimmen abgelehnt. Die Idee, verschiedene Sozialleistungen in einer zu bündeln, hat die Regierung in Paris dennoch übernommen. 2020 soll das neue System eingeführt werden. Im Gegensatz zum Vorstoß der Départements handelt sich aber um kein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern um eine Sozialleistung, die mit Pflichten seitens des Empfängers verbunden ist, zum Beispiel bei der Suche nach einem Arbeitsplatz.

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