Kostenpflichtiger Inhalt: Kampf mit technischen Tricks : Forbach setzt Kameras gegen illegalen Müll ein

In der Innenstadt hat sich die Videoüberwachung bereits bewährt. Jetzt soll sie auch gegen Umweltsünder helfen.

Seit Jahren ist die Stadt Forbach mit illegaler Müllentsorgung konfrontiert. Nun will die Kommune durchgreifen und ein neues Instrument im Kampf gegen die Umweltsünder einsetzen. „Das Problem wächst seit Jahren, wir mussten handeln, damit es sich in Grenzen hält. Und seit Juli steht uns ein zusätzliches Mittel zur Verfügung, um dies anzugehen, und wir werden es auch nutzen“, teilt das Rathaus auf Anfrage mit. Das Zauberwort heißt Videoüberwachung. Seit dem Sommer wurde die französische Gesetzgebung so erweitert, dass deren Einsatz nun erlaubt ist, um illegaler Abfallentsorgung vorzubeugen. Im günstigsten Fall soll schon mit dem Hinweis, dass die Orte videoüberwacht werden, verhindert werden, dass jemand seinen Müll dorthin bringt. Passiert das trotzdem, erhofft sich die Forbacher Verwaltung durch den Videobeweis eine einfachere Strafverfolgung mit abschreckender Wirkung. „Je nach Situation reichen die Bußgelder von 68 bis zu 1500 Euro. Die Aufnahmen ermöglichen es, die Umweltsünder auf frischer Tat zu ertappen, sie zu identifizieren und die entsprechenden Verfahren einzuleiten.“

Dem Einsatz der Videoüberwachung in neuen Bereichen der Stadt wurde bei der jüngsten Stadtratssitzung einstimmig zugestimmt. Denn die bisherigen Erfahrungen mit solchen Maßnahmen waren erfolgreich. Verkehrsverstöße seien so etwa in überwachten Bereichen deutlich zurückgegangen. „Zwischen Februar 2018 und März 2019 haben wir auch in der Innenstadt eine Testphase mit Videoüberwachung durchgeführt und konnten einen Rückgang der Verstöße um 52 Prozent verbuchen“, heißt es im Rathaus. Neben Standgeräten will Forbach noch eine zweite mobile Kamera kaufen. Auch hier seien die Erfahrungen mit einem ersten Gerät überzeugend gewesen.

Auch deutsche Umweltsünder, die ihren Abfall illegal nach Frankreich bringen, könnten mit den Videos besser identifiziert werden. Bereits 2017 hatte der Gemeindeverband Forbach Porte de France darüber geklagt, dass Einzelpersonen, aber vor allem Entrümpelungsunternehmen, gezielt größeren Abfall wie Reifen oder Bauschutt illegal auf die andere Seite der Grenze bringen würden, um so die Entsorgungskosten in Deutschland zu sparen (wir berichteten). Konkrete Erkenntnisse über illegale Müllablagerungen aus Deutschland in Frankreich liegen beim Landespolizeipräsidium nicht vor. „Sollten sich jedoch Hinweise beziehungsweise Ermittlungsansätze, in denen die französischen Kollegen Unterstützung benötigen könnten, zu einem späteren Zeitpunkt ergeben, erfolgt wie auch in anders gelagerten Fällen, eine entsprechende Zusammenarbeit“, heißt es.

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