Ein Jahr Gelbwesten in Lothringen : Gelbwesten feiern Geburtstag am Kreisel in St. Avold

Am Rathaus von St. Avold, am Kreisel im Forbacher Industriegebiet, auf der Autobahn Richtung Luxemburg und am Grenzübergang Goldenen Bremm: Im vergangenen Winter waren die sogenannten Gelbwesten in Lothringen nicht zu übersehen.

Bei Regen, Sonnenschein oder Glatteis – es verging kein Samstag, ohne dass sie auf der Straße ihre Unzufriedenheit demonstrierten. Vor allem im Département Moselle, wo die Arbeitslosigkeit bei über acht Prozent liegt, war die geplante Erhöhung der Kraftstoff-Steuer die Initialzündung für die Bewegung.

Wer noch einen Job hat, muss hier nicht selten viel Auto fahren, zum Beispiel nach Luxemburg. So gelang es der Gelbwestenbewegung, in Grenznähe viele Anhänger zu mobilisieren. Doch ein Jahr nach einem starken Start ist es um die Gelbwesten im Département Moselle ruhiger geworden. Während sich am 17. November 2018 laut der Präfektur in Metz zwischen 1000 und 1500 Demonstanten an Aktionen in 15 Kommunen beteiligt hatten, fanden am vergangenen Samstag nur noch drei Demonstrationen mit insgesamt 36 Teilnehmern statt.

Nicht immer liefen die Proteste im grenznahen Gebiet friedlich. „Vor allem bei den nicht angemeldeten Demonstrationen wurden regelmäßig Sachbeschädigungen begangen. Außerdem gab es Fälle von Brandstiftungen und Gewalt gegenüber der Polizei“, teilte die Präfektur auf Anfrage mit. 2018 seien 82 Menschen im Zuge von Gelbwesten-Aktionen vorläufig festgenommen worden. 2019 waren es 63.

Jetzt, zum ersten „Geburtstag“ der Bewegung, rufen die Gelbwesten erneut zu Kundgebungen auf. Angemeldet sind ein Treffen am Samstag in Metz sowie eine Kundgebung am Sonntag am Kreisel in St. Avold, bei der die Behörden mit rund 150 Teilnehmern rechnen. Das veranstaltende Gelbwesten-Kommittee aus St. Avold weist ausdrücklich darauf hin, dass diese friedlich verlaufen soll. Es soll vor allem darum gehen, weitere Mitstreiter für die Anliegen der Bewegung zu sensibilisieren. Denn die Forderungen sind ungefähr die gleichen wie vor einem Jahr. Es geht um mehr Kaufkraft, eine Aufwertung der Rentenbezüge und einen verstärkten Einsatz von Volksabstimmungen. Von den ursprünglichen Forderungen der Bewegung sei nur ein Bruchteil umgesetzt worden, sagen die St. Avolder Gelbwesten.

Für den 5. Dezember haben viele französische Gewerkschaften zum Generalstreik aufgerufen. Daran wollen sich auch die Gelbwesten beteiligen. Wie, das wollen sie unter anderem am kommenden Sonntag bei ihrem Treffen entscheiden.

„Die materiellen Erfolge sind in der Tat eher dürftig“, meint der Politikwissenschaftler Sebastian Chwala, der über die französische Gelbwestenbewegung forscht. „Der staatliche Zuschuss für Geringverdiener wurde erhöht und die Ökosteuererhöhung ausgesetzt, und aktuell diskutiert man über Steuererleichterungen für Durchschnittsverdiener“, nennt er Beispiele. „Dagegen wird im Sozialbereich weiter gekürzt. Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung werden gesenkt, Ähnliches droht im Rentensystem. Auch die Krankenhäuser, wo auch gerade gestreikt wird, bleiben unterfinanziert. Da sich die Gelbwesten für eine soziale Wende in Frankreich stark machen, ist der Frust in ihren Reihen hoch“, so Chwala.

Auch auf der deutschen Seite der Grenze gab es Versuche, eine Gelbwestenbewegung zu etablieren. Die blieben aber relativ erfolglos. Gerade einmal 60 Menschen kamen im Dezember vergangenen Jahres bei einer Gelbwestenkundgebung in Kleinblittersdorf zusammen. „In Frankreich ist das Parteiensystem im Umbruch. Das verunsichert viele Menschen und hat die Dynamik dieser Gruppenproteste begünstigt“, erklärt Max Schulte vom Institut für Politikwissenschaft an der Universität Münster. „In Deutschland gibt es natürlich auch Anliegen, die viele Menschen mobilisieren: zum Beispiel der Klimaschutz im linken Lager und auf der anderen Seite die Migration. Doch es findet sich wenig Potenzial für lagerübergreifenden Sozialprotest“, betont Politikwissenschaftler Schulte.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Gelbwesten unterwegs in Forbach und Saargemünd

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