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Dreyer: Kinder dürfen nicht Verlierer der Krise werden

Dreyer: Kinder dürfen nicht Verlierer der Krise werden

In einer Regierungserklärung vor dem Landtag hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die weitere Öffnung von Kitas und Schulen als ein vorrangiges Ziel der Corona-Beschlüsse genannt. „Unsere Kinder und Jugendlichen dürfen nicht zu Verlierern der Krise werden“, sagte Dreyer am Freitag in Mainz und betonte: „Wir haben aus dem Frühjahr gelernt.“

Mit der Einführung einer Maskenpflicht im Unterricht der weiterführenden Schulen werde das Land den Schulen noch einmal 500 000 Gesichtsmasken und 50 000 Liter Desinfektionsmittel zur Verfügung stellen, teilte Dreyer mit. Für die Pflegeheime sei das Konzept zusätzlicher Testungen wichtig. Es dürfe nicht wieder zu einer Situation kommen, „dass alte oder kranke Menschen wochenlang allein und ohne Besuch in einem Zimmer leben oder dass Angehörige sich von Sterbenden nicht verabschieden können“.

„Vor uns liegen leider harte Wochen“, sagte Dreyer. Aber es gebe auch Grund zur Zuversicht. Dabei nannte sie mit Blick auf einen Impfstoff gegen das Coronavirus das Mainzer Unternehmen Biontech, auf das die ganze Welt mit großer Hoffnung blicke.

Dreyer verteidigte die ohne Mitwirkung der Parlamente gefassten Beschlüsse zur weiteren Einschränkung des öffentlichen Lebens vom Mittwoch. Für den begrenzten Zeitraum von vier Wochen seien diese verhältnismäßig und verfassungsgemäß. Rheinland-Pfalz erfülle die Aufgaben, die das Bundesinfektionsschutzgesetz den Ländern übertrage. Den Bund rief sie auf, die zugesagten Hilfen für die von den Maßnahmen betroffenen Unternehmen schnell und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen.