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Corona-Krise: Besuch bei Familienangehörigen soll trotz Grenzschließungen erleichtert werden

Deutsch-französische Grenzschließungen : Einreisebeschränkungen für Familien und Ehepartner werden gelockert

Die saarländische Landesregierung wird das grenzüberschreitende Besuchen von Familienangehörigen erleichtern.

Gute Nachrichten für deutsch-französische Ehepaare, die sich bisher wegen der Grenzschließungen nicht gegenseitig besuchen konnten. Nach Angaben von Saar-Staatssekretär Roland Theis (CDU) hat das Bundesinnenministerium entschieden, Ausnahmeregelungen für Familien zu ermöglichen. Demnach ist der Besuch der Kernfamilie auch ohne Bedingungen wie zum Beispiel eine notwendige medizinische Betreuung möglich. Der Besuch von Ehepartnern sowie eingetragenen Lebenspartnern ist von nun an uneingeschränkt gestattet.

Ebenso kann ein Kind, das bei einem Elternteil lebt, ab sofort von dem anderen Elternteil besucht werden – ohne Bedingungen. Bisher galt dies nur, in dem Fall dass ein Elternteil arbeiten musste und deshalb auf die Betreuung durch das andere Elternteil angewiesen war. Möglich ist nun auch der Grenzübertritt zum Beistand älterer Familienangehöriger. „Die Lockerungen der Einreisebeschränkungen für Familien und Ehepartner ist ein erster Erfolg“, begrüßt Theis die Entscheidung.

„Schritt für Schritt möchten wir zu unserer grenzüberschreitenden Normalität zurück gelangen. Wir dürfen die soziale Dimension der Krise nicht aus den Augen verlieren und es freut mich sehr, dass wir erste Erleichterungen für Familien schaffen konnten“, so Theis. Auch in Baden-Württemberg hatten sich die drei CDU-Abgeordneten Andreas Jung, Felix Schreiner und Armin Schuster für Lockerungen der bisherigen Regeln engagiert. „Die Familie wird im Grundgesetz geschützt und jetzt an der Grenze nicht mehr getrennt - das ist eine gute Nachricht“, erklärten die drei Bundestagsabgeordneten.

Seitdem die Grenzen zwischen Deutschland und Frankreich wieder geschlossen sind, braucht jeder, der sie überqueren will, einen triftigen Grund. Ausnahmen gab es für den Warenverkehr und für Pendler, die ihren ersten Wohnsitz in einem Land haben, ihre Arbeitsstätte jedoch in dem anderen. Sie brauchen eine Bescheinigung des Arbeitgebers, der bestätigt, dass der Pendler im Unternehmen gebraucht wird. Die neuen Bestimmungen gelten aber nicht für Lebenspartnerschaften ohne Trauschein. Sie sollen mangels „brauchbarer Nachvollziehbarkeit“ nicht grundsätzlich ein „triftiger Grund“ für eine Einreise sein.