Bexbacher Stadtrat will weiter sparen

Bexbach. Die städtischen Sparpläne nach dem KGSt-Gutachten (wir berichteten mehrfach) werden auch die nächste Sitzung des Bexbacher Stadtrats beherrschen. Das kommunale Gremium trifft sich am heutigen Donnerstag, 15. November, ausnahmsweise nicht im Volkshaus in Oberbexbach, sondern im Gründerzentrum des Saarpfalz-Parks. Sitzungsbeginn ist um 17.30 Uhr

 Der Bexbacher Stadtrat spricht heute Abend unter anderem über eine Kostenreduzierung beim Winterdienst. Foto: Rolf Ruppenthal/SZ

Der Bexbacher Stadtrat spricht heute Abend unter anderem über eine Kostenreduzierung beim Winterdienst. Foto: Rolf Ruppenthal/SZ

Bexbach. Die städtischen Sparpläne nach dem KGSt-Gutachten (wir berichteten mehrfach) werden auch die nächste Sitzung des Bexbacher Stadtrats beherrschen. Das kommunale Gremium trifft sich am heutigen Donnerstag, 15. November, ausnahmsweise nicht im Volkshaus in Oberbexbach, sondern im Gründerzentrum des Saarpfalz-Parks. Sitzungsbeginn ist um 17.30 Uhr. Die Tagesordnung umfasst 19 Punkte im öffentlichen Teil."Wie alle Sitzungen derzeit wird auch die heutige im Zeichen des Sparens stehen", sagte Bürgermeister Thomas Leis gestern im Gespräch mit der SZ. Mehrere Tagesordnungspunkte beschäftigen sich damit, etwa der Punkt sechs, die "Bewirtschaftung der städtischen Hallen". Hier nannte Leis Zahlen, die nachdenklich machen: "Die Höcherberg-Halle kostet uns an laufendem Unterhalt 358 000 Euro im Jahr. Dem stehen Einnahmen von rund 8200 Euro entgegen." Hier müsse man, so der Bürgermeister, "an beiden Schrauben drehen." Die Verbesserung der Einnahmesituation gehöre also auch dazu. "Da ist schwierig dranzugehen", weiß Leis. Er würde eine Stufenlösung bei der Erhöhung bevorzugen, damit nicht ein großer Brocken auf die Vereine zukäme.

Ein Schwerpunkt der Sitzung ist für Leis auch der Punkt 15, die "Neuordnung des Verkehrs in Bexbach-Mitte." Nach der Vorstellung des Gutachtens durch das Ingenieurbüro Schwarz im Rahmen einer Bürgerversammlung hatte es Kritik an der "Lösung Schwalbengasse" gegeben (wir berichteten). Hier ist Leis optimistisch: "Die Schwalbengasse soll als Bypass ausgebaut werden. Die Mehrzahl der Bürger hat diese Planung wohlwollend akzeptiert. Der Knackpunkt Schwalbengasse ist mit den betroffenen Anwohnern besprochen. Sie stehen dem positiv gegenüber." Der Bürgermeister sprach von einer "sehr optimalen Lösung". Das Innenministerium als Geldgeber und der Landesbetrieb für Straßenbau haben in dieser Sache noch mitzureden. "Es kann sein, dass es da noch Änderungen gibt. Stimmen beide zu, wollen wir das so machen", bekräftigte der Verwaltungschef."

Alles könne man nicht machen, betonte Leis. Etwa beim Punkt zwölf "Reduktion der Kosten für den Winterdienst": "Da haben wir schon Verträge mit einem privatem Dienstleister abgeschlossen." Gleiches gelte für den Bereich Straßensanierung: "Wir wissen nicht, wie der Winter wird, können also auch nicht im Vorhinein sagen, wir reduzieren die Kosten fürs Löcher stopfen auf den Straßen um einen bestimmten Betrag." rs

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