Bergbehörde lehnt sich zu weit aus dem Fenster heraus
baurohstoffeBergbehörde lehnt sich zu weit aus dem Fenster herausZum Artikel "Dillinger Bebauungsplan sticht Bergrecht" (11. Oktober)Für den Abbau von Kies sind bekanntlich im Saarland die betroffenen Gemeinden und Landkreise bezüglich des Genehmigungsverfahrens (Bebauungsplan) zuständig mit Ausnahme von Feldspat (Keramikindustrie)
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Bergbehörde lehnt sich zu weit aus dem Fenster heraus
Zum Artikel "Dillinger Bebauungsplan sticht Bergrecht" (11. Oktober)
Für den Abbau von Kies sind bekanntlich im Saarland die betroffenen Gemeinden und Landkreise bezüglich des Genehmigungsverfahrens (Bebauungsplan) zuständig mit Ausnahme von Feldspat (Keramikindustrie). Der Minister Heiko Maas (SPD) für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr (Oberster Bergbehörde) scheint als Jurist offensichtlich den Begriff der Zuständigkeit nicht zu kennen und lässt die bedrohten Arbeitsplätze der über 1000 Beschäftigte in der Baustoffindustrie außer Acht.
Die Agenda 2040 belegt eindeutig, dass in den kommenden zehn Jahren der Abbau von Baurohstoffen um 50 Prozent der derzeitig genehmigten Rest- und Abbauflächen ausläuft. Sollten weiter zukünftig Kasperletheater bezüglich der Zuständigkeit von Abbaugenehmigungen von Baurohstoffen zwischen der Bergbehörde, Landkreisen und Gemeinden gespielt werden, ist eine Schließung von Unternehmen und damit verbundene Arbeitsplatzverluste nicht auszuschließen.
Klaus Blaes, Riegelsberg
