Saarbrücken Beauftragter wird am 16. Januar gewählt
Saarbrücken · Der saarländische Landtag wird am 16. Januar 2019 erstmals einen ehrenamtlichen Beauftragten gegen Antisemitismus wählen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür hatte der Landtag am Dienstag geschaffen (die SZ berichtete).
13.12.2018
, 20:27 Uhr
Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben sich darauf verständigt, den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Professor Roland Rixecker, in dieses Amt zu wählen. Seine Aufgabe wird „die Bekämpfung antisemitischer Haltungen und Äußerungen jeglicher Form und die Eindämmung antisemitischer Vorfälle und Straftaten“ sein.
