"Basis vertraut Vorstand"SPD-Mehrheit für Bündnis mit CDU
Mettlach. "Wir hatten für diesen Tag eine Sitzung des Kreisvorstandes geplant", sagte SPD-Kreisparteichefin Anke Rehlinger auf SZ-Anfrage. Dieser Kreis sei für diesen Infoabend mit Maas erweitert worden, berichtet die Sozialdemokratin. Die Meinung der Basis über eine mögliche Koalition von CDU und SPD zu hören, sei das Ziel des Gespräches gewesen
Mettlach. "Wir hatten für diesen Tag eine Sitzung des Kreisvorstandes geplant", sagte SPD-Kreisparteichefin Anke Rehlinger auf SZ-Anfrage. Dieser Kreis sei für diesen Infoabend mit Maas erweitert worden, berichtet die Sozialdemokratin. Die Meinung der Basis über eine mögliche Koalition von CDU und SPD zu hören, sei das Ziel des Gespräches gewesen. Natürlich gibt es nach ihren Worten auch Mitglieder, die für sofortige Neuwahlen sind. Es habe gute und sachliche Argumente für eine große Koalition wie auch Argumente dagegen gegeben. "Was an dem Abend ganz klar rauskam, war das Vertrauen in den Vorstand. Was ihr macht, ist richtig, war das Signal der Parteifreunde." Rehlinger, Mitglied des saarländischen Landtags, zählt zu der siebenköpfigen Gruppe, die für ihre Partei bei den Sondierungsgesprächen mit am Tisch sitzen wird. Diese beginnen am Sonntag. "Wir werden diese Gespräche ernsthaft und ergebnisoffen führen", kündigt sie an. Ob es zu einer großen Koalition kommt, hängt nach ihrer Meinung davon ab, "wie viel wir von unserer Politik durchsetzen können". "Wir können uns ernsthaften Gesprächen nicht verweigern", sagt Merzigs OB Alfons Lauer, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD. Im Saarland müssten wieder stabile Mehrheitsverhältnisse geschaffen werden, sagt Lauer. "Schließlich muss für das Saarland etwas rauskommen. Das leidet zurzeit nicht nur unter einer Finanzkrise, sondern auch unter einer Regierungskrise."Eine Entscheidung hänge nur von den Inhalten ab. Seien die Sondierungsgespräche von Erfolg gekrönt, folgten unmittelbar die Koalitionsverhandlungen. Mit einem Ergebnis rechnet Lauer Ende Januar.
Merzig-Wadern. Wie ist die Stimmung an der Parteibasis im Landkreis? Die SZ hat gestern bei einigen Gemeindeverbänden nachgefragt. Frank Schmitt, stellvertretender SPD-Gemeindeverbandschef in Perl, plädiert für Neuwahlen. "Man muss wieder bei Null anfangen, obwohl es auch Neuwahlen auf eine große Koalition rausläuft. Heiko Maas und Oskar Lafontaine können nicht zusammen, ebenso wie Heiko Maaas und die Grünen." Stefan Scheid, SPD-Chef in Losheim, favorisiert eine große Koalition. Neuwahlen halte er wegen des enormen Kosten- und Verwaltungsaufwands nicht für die beste Lösung. Um jeden Preis solle seine Partei die Koalition mit der CDU aber auch nicht eingehen: Bestimmte SPD-Positionen müssten durchgesetzt werden, "Stichwort Nordsaarlandumgehung und Entschuldung der Kommunen". Sollten die Sondierungsgespräche fehlschlagen, sagt Scheid, "muss es Neuwahlen geben, aber dann bitte schnellstmöglich, im März oder April". Für Beckingens SPD-Gemeindeverbandschef Stefan Krutten macht es Sinn, erst einmal Gespräche zu führen. "Das gebietet der parlamentarische Anstand."
Auch Alexander Pinter, Stadtverbandsvorsitzender in Merzig, plädiert für eine große Koalition. "Ich glaube, der Bürger wünscht sich nach den Instabilitäten der vergangenen Tage jetzt schnell wieder eine stabile Regierung." Daher sollte die SPD "auf alle Fälle" versuchen, im Land mit der CDU wieder für Handlungsfähigkeit zu sorgen - egal, in welcher Zusammensetzung, sprich: Postenverteilung. Eine Neuwahl sei aus Bürgersicht natürlich nicht die schlechtere Alternative, aber "auch nach einer Neuwahl würden sich die Mehrheitsverhältnisse im Land sicher nicht bedeutend verändern". Eine stabile Koalition lasse sich daher auch schneller auf den Weg bringen, wenn die Gespräche am Wochenende "ernsthaft" verlaufen.
Für Hans-Josef Uder, Vorsitzender der Mettlacher Gemeinde-SPD, spreche zwar manches für Neuwahlen, aber vieles für eine große Koalition. Seine Partrei, sagt er, solle nichts überstürzen, sondern nun "reden, sondieren, entscheiden". Für ihn ist vor allem wichtig, dass dem Land "in der schwierigen Situation geholfen wird, und dass die Sozialdemokratie ihren Teil dazu beiträgt". kes
