Aufwärtstrend bei Einnahmen im Saarland ist zu Ende
Saarbrücken. Die Eintrübung der Konjunktur schlägt jetzt auch auf die Steuereinnahmen im Saarland durch. "Der bis zuletzt erfreuliche Aufwärtstrend bei den Steuereinnahmen ist gebrochen", erklärte Finanzminister Stephan Toscani gestern. Der CDU-Politiker bezog sich dabei auf das regionalisierte Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung
Saarbrücken. Die Eintrübung der Konjunktur schlägt jetzt auch auf die Steuereinnahmen im Saarland durch. "Der bis zuletzt erfreuliche Aufwärtstrend bei den Steuereinnahmen ist gebrochen", erklärte Finanzminister Stephan Toscani gestern. Der CDU-Politiker bezog sich dabei auf das regionalisierte Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung. Dieses hat nach Angaben des Ministers zwar im Wesentlichen die Zahlen aus dem Mai bestätigt. Die letzten vier Schätzungen hatten aber jeweils steigende Einnahmen vorhergesagt.Für den Landeshaushalt hätten die neuen Zahlen vorerst keine Konsequenzen, teilte Toscani mit. In der Summe der Steuereinnahmen sei für 2012 mit einer "leichten Tendenz nach oben" und für 2013 mit einer "leichten Tendenz nach unten" zu rechnen. Toscani nannte das Ergebnis angesichts des schwierigen wirtschaftlichen Umfelds "immer noch befriedigend", ergänzte jedoch: "Wir müssen uns auf ein raueres Fahrwasser einstellen." Die Prognose sei "ein weiterer Grund dafür, die Konsolidierung des Haushalts mit aller Kraft voranzutreiben", erklärte Toscani. Steuerentlastungen erteilte er erneut eine klare Absage.
Die Entwicklung werde vor allem Städte und Gemeinden treffen, hieß es. Die saarländischen Kommunen werden 2012 etwa 30 Millionen Euro weniger einnehmen als noch in der Mai-Schätzung prognostiziert - aber immer noch 3,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Dieser Trend setze sich in den nächsten Jahren fort.
Die Steuerschätzung für den Gesamtstaat war vor einigen Tagen vorgestellt worden. Demnach klettert das Steueraufkommen für Bund, Länder und Kommunen im laufenden Jahr weiter nach oben, und zwar erstmals über 600 Milliarden Euro. Es fällt um 5,9 Milliarden Euro höher aus als noch in der Mai-Steuerschätzung erwartet. Für die Folgejahre aber kann der Staat mit keinen Zusatzeinnahmen mehr im Vergleich zur Mai-Prognose rechnen. kir
