Annegret Kramp-Karrenbauer „Erste grobe Informationen am 19. April“

Saarbrücken · Ex-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU) zum mutmaßlichen Homburger Missbrauchsskandal.

  Annegret Kramp-Karrenbauer war zum Zeitpunkt der mutmaßlichen Missbrauchsfälle Regierungschefin und Wissenschaftsministerin.

Annegret Kramp-Karrenbauer war zum Zeitpunkt der mutmaßlichen Missbrauchsfälle Regierungschefin und Wissenschaftsministerin.

Foto: Ruppenthal

Die CDU-Bundesvorsitzende und frühere Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach eigenen Angaben erstmals am Karfreitag, 19. April 2019, „grobe Informationen“ zu dem mutmaßlichen Missbrauchsskandal am Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS) erhalten. Jürgen Lennartz (CDU), Chef der Staatskanzlei und UKS-Aufsichtsratschef, habe ihr bei einem Treffen von entsprechenden Hinweisen berichtet und angekündigt, dass in etwa einer Woche weitere Infos folgen. Dies sei dann so geschehen, sagte Kramp-Karrenbauer gegenüber der SZ. Sie war von 2011 bis Februar 2018 als Regierungschefin auch Wissenschaftsministerin.

In der Kinder- und Jugendpsychiatrie des UKS soll ein 2016 verstorbener Assistenzarzt über Jahre hinweg Kinder sexuell missbraucht haben. Die Klinikleitung hat den Arzt Ende 2014 fristlos gekündigt und Strafanzeige erstattet, aber angeblich weder Aufsichtsrat noch Rechtsaufsicht informiert. Die Vorgänge wurden erst kürzlich bekannt.

Kramp-Karrenbauer: „Die Vorkommnisse sind schrecklich. Deswegen muss alles geschehen, was der lückenlosen Aufklärung dient und sicherstellt, dass sich so etwas nicht mehr wiederholen kann.“ Nach dem Gespräch mit Lennartz sei bei ihr der Eindruck entstanden, dass die Aufklärung forciert werde. Erstaunt habe sie die Kritik von Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine, das Infosystem der Landesregierung habe nicht funktioniert. Die Informationspflichten innerhalb des Ministerrates seien in der Geschäftsordnung geregelt. Das sei in etwa die gleiche Grundlage, die schon zu Zeiten Lafontaines als Ministerpräsident gegolten habe. Zwischenzeitlich habe sich herausgestellt, dass die Klinik den Chef der Staatskanzlei auch nicht in dessen Funktion als Aufsichtsratschef eingeweiht hatte. Auch der Justizminister, der eigentlich damals Hinweise hätte weitergeben müssen, war nicht informiert. Kramp-Karrenbauer betonte: „Sollten die zuständigen Landtagsausschüsse weitere Fragen an mich haben, stehe ich selbstverständlich zur Verfügung. Dies gilt auch für den Fall, dass der Landtag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beschließen sollte.“

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