Anja Wagner-Scheid: Die SPD will vom eigenen Nichtstun ablenken

Anja Wagner-Scheid: Die SPD will vom eigenen Nichtstun ablenken

Friedrichsthal. Die jüngste Stadtratssitzung in Friedrichsthal war in 15 Minuten vorüber. Die CDU-Fraktion boykottierte die Sitzung und protestierte damit "gegen das Verhalten von Bürgermeister Schultheis und der SPD-Fraktion, beschlossene CDU-Anträge nicht zeitnah umzusetzen und zu verschleppen" (die SZ berichtete)

Friedrichsthal. Die jüngste Stadtratssitzung in Friedrichsthal war in 15 Minuten vorüber. Die CDU-Fraktion boykottierte die Sitzung und protestierte damit "gegen das Verhalten von Bürgermeister Schultheis und der SPD-Fraktion, beschlossene CDU-Anträge nicht zeitnah umzusetzen und zu verschleppen" (die SZ berichtete). Die CDU-Fraktion habe mit dem Fernbleiben bei der Stadtratssitzung am 29. Oktober ein Signal gesetzt, betont Stadtrats- und Landtagsmitglied Anja Wagner-Scheid in einer Pressemitteilung: "Wir lassen uns dieses Spielchen nicht mehr länger gefallen." Es gehe insbesondere um die bereits im Mai beschlossenen Anträge "Lernmittelzuschuss" und "Investitionsprogramm gegen Leerstand", welche die CDU gegen die Stimmen der SPD für den laufenden Haushalt durchgesetzt habe. Die CDU-Fraktion habe ebenfalls im Mai Richtlinien für das Investitionsprogramm gegen Leerstand vorgelegt. Seitdem finde Verwaltungschef Rolf Schultheis immer wieder Ausflüchte, die Richtlinien nicht verabschieden zu lassen. Ähnlich verhalte es sich mit den Richtlinien für den Lernmittelzuschuss, den die CDU-Fraktion mit den Leitungen und Elternvertretern der Grundschulen erarbeitet habe. Wagner-Scheid: "Bürgermeister Schultheis hatte sogar die Kommunalansicht angerufen, um die Zuschüsse zu verhindern. Erfreulicherweise ohne Erfolg." Karl-Heinz Morgenthal, der Vorsitzende der SPD-Fraktion, äußerte die Vermutung, dass die CDU nicht erschienen sei, da sie nicht die Mehrheit hätte sichern können. Anja Wagner-Scheid sei wohl noch bei den Haushaltsberatungen im Saar-Landtag gewesen. "Das ist eine glatte Lüge", ist Wagner-Scheid empört. "Die Landtagsdebatte war um 12 Uhr beendet. Die Stadtratssitzungen in Friedrichsthal finden immer um 17 Uhr statt. Die SPD will vom eigenen Nichtstun ablenken und scheut nicht vor Unwahrheiten zurück." red