1. Saarland

Neuer Krach bei der AfD: AfD Saar diskutiert Anträge zur Abwahl Dörrs

Neuer Krach bei der AfD : AfD Saar diskutiert Anträge zur Abwahl Dörrs

Die innerparteiliche Kritik am Landesvorsitzenden wird lauter. Ernste Gefahr dürfte ihm beim Parteitag aber nicht drohen.

Der saarländischen AfD steht am Sonntag in Quierschied ein turbulenter Parteitag ins Haus. Mehrere Kritiker von Landeschef Josef Dörr (79) haben Anträge mit dem Ziel eingereicht, den gesamten Landesvorstand abzuwählen. So wirft der Merziger AfD-Vorsitzende Walter Steuer dem Vorstand unter anderem „mangelnde Informationspolitik und unzureichende Geschäftsführung innerhalb des Landesverbandes“, „parteischädigendes Verhalten in der Neumitgliederbearbeitung“ und „beschämende Darstellung der AfD in der Öffentlichkeit und im Landtag“ vor. Der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr kenne das Landtagswahlprogramm nicht. Steuer trägt Dörr auch den von Kritikern als peinlich empfundenen Antrag im Landtag nach, das Saarland vor Bio-Terror-Angriffen mit der Afrikanischen Schweinepest zu schützen (die SZ berichtete).

Die innerparteiliche Kritik an Dörr ist in letzter Zeit deutlicher vernehmbar, in zwei Fällen beschäftigen sich auch Gerichte mit internen Konflikten. Die AfD im Landkreis St. Wendel distanzierte sich just gestern von Dörrs Aussage über „normale“ und „kranke“ Kinder in einer Landtagsdebatte über Förderschulen (die SZ berichtete). Dörrs Äußerungen seien „diskriminierend und menschenverachtend“, sie zeigten weder Anstand noch Sensibilität und sprächen „für ein Menschenbild aus dem Mittelalter“, erklärte der Kreisvorsitzende Edgar Huber.

Den insgesamt vier Abwahlanträgen werden aber nur geringe Chancen eingeräumt – auch weil der Widerstand vor allem aus den kleineren Kreisverbänden kommt. Der Landtagsabgeordnete und Chef der Saarbrücker AfD, Rudolf Müller, hatte am Montag gesagt: „Herr Dörr steht nicht zur Disposition.“ Auf die Frage, ob andere Vorstandsmitglieder zur Disposition stehen, sagte er: „Könnte sein.“

Einen Abwahlantrag gegen den stellvertretenden Landesvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Lutz Hecker, dessen Verhältnis zu Dörr seit längerem als zerrüttet gilt, gibt es aber nicht. Nach Dörrs Willen soll der Parteitag am Sonntag eine zweite Stellvertreter-Position schaffen – für seinen Verbündeten Müller. Den Landesverband Saar sieht Dörr „auf gutem Wege“. Ein Ziel hat der Parteichef allerdings deutlich verfehlt: Bei seiner Wahl zum AfD-Landeschef 2015 hatte er das Ziel ausgegeben, die Zahl der Mitglieder bis 2017 auf 1000 zu verdreifachen. Aktueller Stand: 450. Auch wird die Partei 2019 nach heutigem Stand wohl nicht in allen 52 Kommunen Listen für Stadt- oder Gemeinderäte zusammen bekommen.