LSVS-Affäre AfD-Chef wollte Meiser vor Anklage schützen
Saarbrücken/Quierschied · Als einziger Abgeordneter stimmte Josef Dörr gegen die Aufhebung von Meisers Immunität. Warum?
Wenn ein Staatsanwalt gegen einen Landtagsabgeordneten ermitteln oder ihn anklagen will, muss der Landtag vorher den Schutz dieses Abgeordneten vor Strafverfolgung aufheben – eine reine Formalie, der sich niemand in den Weg stellt. Normalerweise. Denn als am Dienstag im Landtag dieser Schutz (Immunität) des CDU-Abgeordneten Klaus Meiser aufgehoben werden sollte, damit er in der LSVS-Affäre abermals angeklagt werden kann, meldete sich überraschend AfD-Fraktionschef Josef Dörr zu Wort und gab bekannt, dass seine Fraktion nicht einheitlich abstimmen wird. Dörr votierte als einziger im Hohen Haus gegen die Aufhebung der Immunität, sein Fraktionskollege Rudolf Müller enthielt sich der Stimme.
Warum wollte Dörr verhindern, dass Meiser angeklagt wird? Der AfD-Fraktionschef, der Meiser seit vielen Jahren aus der gemeinsamen Heimat Quierschied kennt und ihn, wie er sagt, als sportbegeisterten und fleißigen Menschen schätzt, nennt eine Reihe von Gründen für sein Abstimmungsverhalten. „Ich bin in einer christlichen Familie aufgewachsen, da geht es um Vergebung und Nächstenliebe. Ich bin gegen eine Rache bis ans Ende aller Tage“, sagt Dörr der SZ. „Es hätte jetzt gereicht.“
Meiser sei ja schon bestraft: Er habe seine Ämter als Präsident des Landtags und des LSVS verloren, das bedeute auch einen Ansehensverlust. Zudem führte Dörr an, dass die Summen, um die es geht, in keinem Verhältnis zu den Gutachter-Kosten für die Aufklärung der LSVS-Affäre stünden. Und er hat auch grundsätzliche Bedenken: Dörr beklagt, dass die Aufhebung der Immunität ein Automatismus sei. Wenn die Immunität ohnehin automatisch aufgehoben werde, könne man auf den Schutz auch ganz verzichten.
