Änderung des EVS-Gesetzes wohl erst im nächsten Jahr
Saarbrücken · Die von der großen Koalition geplante Änderung des Gesetzes über den Entsorgungsverband Saar (EVS) soll erst im kommenden Jahr umgesetzt werden. Das wurde nach Angaben des SPD-Abgeordnete Magnus Jung bei einer Sitzung des Umweltausschusses im Landtag bekannt.
Jung erklärte, die Neufassung des Gesetzes sei notwendig, um es systematisch an das Kreislauf-Wirtschafts-Gesetz des Bundes anzupassen, das 2012 geändert wurde. Die Koalition plane aber auch eine "Optimierung der Entscheidungsfindungsprozesse im EVS".
Zusätzlich wolle man Neuregelungen für die Bereiche Grünschnitt und Bioabfall auf den Weg bringen, so Jung. Nach Expertenangaben ließen sich bei einer "konzentrierten Entsorgung" durch den EVS "mindestens zwei Millionen Euro auf der kommunalen Seite einsparen". Dies entspräche einer Halbierung der Kosten. Die Abfallverwertung, die derzeit noch außerhalb des Landes geschehe, wolle man ins Land holen. Es sei zu erwarten, dass bei einer regionalen Entsorgung im Land neue Arbeitsplätze durch den Betrieb von Biogas-Anlagen oder anderen Verwertungsbetrieben entstehen.
