Abschied in schwierigen Zeiten
Saarbrücken. Ein letztes Mal legte sich Artur Folz am Dienstag im Landtag für seinen Berufsstand ins Zeug. In einer Anhörung des Innenausschusses forderte der Landeschef des Deutschen Beamtenbundes (DBB), die Beamtengehälter rückwirkend zum 1. Januar um 1,9 Prozent anzuheben und nicht, wie von CDU und SPD geplant, erst zum 1. Juli
Saarbrücken. Ein letztes Mal legte sich Artur Folz am Dienstag im Landtag für seinen Berufsstand ins Zeug. In einer Anhörung des Innenausschusses forderte der Landeschef des Deutschen Beamtenbundes (DBB), die Beamtengehälter rückwirkend zum 1. Januar um 1,9 Prozent anzuheben und nicht, wie von CDU und SPD geplant, erst zum 1. Juli. Amtsmüde, berichten Teilnehmer, klang der 64-Jährige nicht gerade. "Es hat sich eher nach Antrittsrede als nach Abschied angehört", sagte der CDU-Abgeordnete Tobias Hans verwundert. Nach 28 Jahren in der Spitze des DBB Saar, davon elf Jahre als Vorsitzender, hört Folz am 26. Juni beim DBB-Landesgewerkschaftstag in seiner Heimatgemeinde Schwalbach auf. Nachfolger soll sein bisheriger Vize Ewald Linn (55) werden.Folz beendet seine Gewerkschaftskarriere in einer für die Beamten schwierigen Zeit: Die Schuldenbremse, deren Einführung in der vorliegenden Form der CDU-Mann als "absoluten Misserfolg" seines Verbandes bewertet, zwingt zum Stellenabbau im öffentlichen Dienst. "Wir sind in ständige Abwehrkämpfen verstrickt", sagt der Finanzbeamte im Rang eines Regierungsoberrats. Das eigentliche Problem seien die Altschulden. Müsste das Land dafür keine Zinsen zahlen, rechnet Folz vor, sei sein Haushalt heute in etwa ausgeglichen - und "Sonderopfer" der Beamten nicht nötig.
Als Erfolge seiner Amtszeit sieht Folz etwa die Neugestaltung des saarländischen Beamtengesetzes 2009 und die dauerhafte Erhöhung des Beförderungsbudgets im Jahr 2000. Auch habe der DBB Saar an Schlagkraft gewonnen. In seiner Amtzeit habe er den DBB Saar "von einer Standesorganisation zu einer Gewerkschaft gemacht". Mit allem, was dazu gehört. So drohte er vor der Landtagswahl 2004 Regierungschef Peter Müller in der Diskussion um Weihnachts- und Urlaubsgeld etwa damit, die 14 000 DBB-Mitglieder zur Wahlenthaltung aufzurufen. Das Verhältnis zum DGB sei deutlich besser geworden.
Folz hat in seiner Amtszeit als Landesvorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft (1981-2000) und des DBB (ab 2001 als Nachfolger von Bernd Rupp) mit unzähligen Ministern verhandelt. In besonderer Erinnerung ist ihm ein Termin zu Beginn der 80er Jahre: Als junger Chef der Steuergewerkschaft hatte Folz den damaligen CDU-Finanzminister Gerhard Zeitel mit einer forschen Rede bei einem Gewerkschaftstag dermaßen geärgert, dass der Minister ihn kurz darauf in sein Büro zitierte und seinen Stuhl so platzierte, dass Folz die ganze Zeit in die gleißende Sonne blicken musste. "Ich war fix und fertig."
Trotz aller Konfrontation sei aber immer die Kompromissbereitschaft ein Markenzeichen des DBB gewesen. Nicht alle schätzten das: Als Folz der Landesregierung 2003 anbot, das Weihnachtsgeld für die Beamten von 90 Prozent eines Monatsgehalts auf 75 Prozent abzusenken, es dafür aber ins Grundgehalt einzubauen und somit dauerhaft dem befürchteten Zugriff des Finanzministers zu entziehen, geriet Folz auch in den eigenen Reihen unter Beschuss - bis er die Verhandlungen mit der Regierung entnervt abbrach. Dass das Weihnachtsgeld 2009 doch ins Grundgehalt eingebaut wurde, allerdings mit einer noch höheren Absenkung, ist für ihn ein Beleg für die "Weitsicht" der DBB-Spitze.
