50 000 Euro für den Winterdienst
Nohfelden. Das Thema Winterdienst steht derzeit in allen Kommunen im Landkreis St. Wendel auf der Tagesordnung der Gemeinderäte. Denn der Landesbetrieb für Straßenbau fordert die Gemeinden auf, sich an den Kosten für den innerörtlichen Winterdienst zu beteiligen (wir berichteten). Konkret geht es um Bundes- und Landesstraßen. Tholey hat dem Anliegen bereits zugestimmt
Nohfelden. Das Thema Winterdienst steht derzeit in allen Kommunen im Landkreis St. Wendel auf der Tagesordnung der Gemeinderäte. Denn der Landesbetrieb für Straßenbau fordert die Gemeinden auf, sich an den Kosten für den innerörtlichen Winterdienst zu beteiligen (wir berichteten). Konkret geht es um Bundes- und Landesstraßen. Tholey hat dem Anliegen bereits zugestimmt. Gestern abend hatten die Ratsmitglieder in Nonnweiler zu entscheiden.Und am Mittwochabend entschied der Gemeinderat Nohfelden einstimmig, die bisherige Form des Winterdienstes beizubehalten. Das heißt, auf die Gemeinde kommt ein "erheblicher Kostenblock", wie es Bürgermeister Andreas Veit (Fotos: privat) ausdrückt, zu: Bei einem Winter wie im vergangenen Jahr wären das 46 371 Euro. Bei einem längeren Winter könnte es aber durchaus mehr sein. Allerdings behält sich die Gemeinde vor, die Vereinbarung von Jahr zu Jahr zu überdenken.
Außerdem setzt die Gemeinde zum Gegenschlag an: Sie wird künftig die Niederschlagswassergebühr für Straßenflächen des Landes ebenfalls in Rechnung stellen. Genaue Zahlen liegen noch nicht vor, aber Veit schätzt, dass "diese etwa doppelt so hoch sein werden wie die für den Winterdienst". Der Landesbetrieb sei nicht gut beraten gewesen, so vorzugehen, fügt er an. Und: "Wir haben nicht angefangen."
Trotz dieser im Endeffekt günstigeren Variante für die Gemeinde, stimme die SPD-Fraktion zur "zähneknirschend" zu, sagt Eckhard Heylmann, der als Ortsvorsteher von Wolfersweiler, durch das die B 41 führt, besonders betroffen ist. So werde von der "linken in die rechte Tasche" gewirtschaftet. Und versucht worden sei wieder einmal eine "Belastung der Kommunen durch die Hintertür".
Die Idee ist nicht durchdacht
Von SZ-RedakteurinMelanie Mai
Dieser Schuss könnte nach hinten losgehen. Nicht nur, dass der Landesbetrieb für Straßenbau jetzt für die Niederschlagswassergebühr zur Kasse gebeten wird. Auch die praktische Arbeit könnte beeinträchtigt werden. Noch setzen die Gemeinden auf die Dienste des Landesbetriebs - und zahlen. Aber theoretisch könnten sie den Winterdienst selbst übernehmen oder private Anbieter beauftragen. Und was dann? Heben dann die Fahrer der Räumfahrzeuge die Schaufel am Ortschild, quälen sich durch Eis und Schnee und lassen die Schaufel am Ortsausgang wieder runter? Bis dann die privaten oder gemeindeeigenen Fahrzeuge kommen, sind die Strecken außerorts wieder zugeschneit. Diese Idee ist kontraproduktiv und wenig durchdacht. Zumindest, wenn man über Alternativen zum Landesbetrieb nachdenkt.
