45 Parlaments-Neulinge der Piraten lernen Politik

Saarbrücken/Berlin. Der Aufstieg der Piratenpartei hat 2011 in Berlin begonnen. Danach folgte der Einzug in die Landesparlamente von Kiel, Saarbrücken und Düsseldorf. Nun wird es ernst für die Polit-Neulinge, die zuletzt auch für Negativ-Schlagzeilen sorgten. Mehrere Funktionäre waren zurückgetreten - von Überlastung war die Rede, von Mobbing, internen Querelen und einem rauen Umgangston

Saarbrücken/Berlin. Der Aufstieg der Piratenpartei hat 2011 in Berlin begonnen. Danach folgte der Einzug in die Landesparlamente von Kiel, Saarbrücken und Düsseldorf. Nun wird es ernst für die Polit-Neulinge, die zuletzt auch für Negativ-Schlagzeilen sorgten. Mehrere Funktionäre waren zurückgetreten - von Überlastung war die Rede, von Mobbing, internen Querelen und einem rauen Umgangston. Bei ersten Treffen aller vier Landtagsfraktionen der Piratenpartei am Samstag in Berlin standen deshalb auch Verhaltensregeln für die Abgeordneten auf der Tagesordnung.Über weite Strecken verlief das Treffen im Abgeordnetenhaus harmonisch. Doch kaum wurde die Diskussion hitziger, gingen die Piraten zum Teil rüde miteinander um - etwa bei der Debatte über das Programm "Liquid Feedback" zur internen Entscheidungsfindung. Als die schleswig-holsteinischen Parlamentarier den mangelhaften Datenschutz des Programms kritisierten, schimpfte der nordrhein-westfälische Abgeordnete Marc Olejak: "Diese Tool-Diskussion ist doch für'n Arsch. Setzt dich erstmal damit auseinander!" Moderator Andreas Baum, Fraktions-Chef der Berliner Piraten, ermahnte seine Kollegen zur sachlichen Diskussion. Der Umgangston wurde auch von ehemals hochrangigen Piraten angeprangert. Der zurückgetretene Pressesprecher Christopher Lang klagte etwa über Mobbing und behauptete, dass ihn ein Berliner Abgeordneter mit einem Netzwerkkabel geschlagen habe.

Die 45 Abgeordneten, die in den Landtagen von Berlin (15), Nordrhein-Westfalen (20), Schleswig-Holstein (6) und dem Saarland (4) sitzen, wollen sich deshalb verstärkt auf ihre parlamentarische Arbeit konzentrieren. Hierzu stellten sich am Samstag ganz praktische Fragen: Wie stellt man Mitarbeiter ein? Oder: Wie geht man mit Anträgen der Konkurrenten um? Die 15 Berliner konnten ihren politisch oft noch unbedarften Kollegen schon einige Tipps geben, haben sie doch zumindest ein paar Monate Erfahrung. dpa

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