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3,77 Millionen Euro neue Schulden

3,77 Millionen Euro neue Schulden

Nohfelden. Schuldenbremse - das ist das Stichwort, das über dem Haushalt 2011 (wir berichteten) der Gemeinde Nohfelden steht. Das betont nicht nur Bürgermeister Andreas Veit, sondern auch Peter Schön von der CDU. Die Vorgabe des Landes lautete: Zehn Prozent einsparen, also rund 60 000 Euro. "Um die kommenden Haushalte in besseres Fahrwasser steuern zu können", erklärt Veit

Nohfelden. Schuldenbremse - das ist das Stichwort, das über dem Haushalt 2011 (wir berichteten) der Gemeinde Nohfelden steht. Das betont nicht nur Bürgermeister Andreas Veit, sondern auch Peter Schön von der CDU. Die Vorgabe des Landes lautete: Zehn Prozent einsparen, also rund 60 000 Euro. "Um die kommenden Haushalte in besseres Fahrwasser steuern zu können", erklärt Veit. Die dicksten Posten sind unter anderem die Erhöhung der Friedhofsgebühren, die rund 19 000 Euro einbringen, sowie das Einsparen einer Stelle in der Verwaltung(22 000 Euro).Trotzdem bleibt ein Defizit von rund 4,7 Millionen Euro, die Neuverschuldung beträgt rund 3,77 Millionen Euro. Allein die Personalkosten schlagen mit 4,1 Millionen Euro im Haushalt zu Buche. Das sind rund 700 000 Euro mehr als im Vorjahr. Als Gründe dafür nennt Veit unter anderem den Wertstoffhof sowie die Kindergärten in Bosen und Sötern, die die Gemeinde von der Kirchengemeinde übernommen hat. Veit hält es für wichtig, dass die Gemeinde sich stark in Sachen Kindergarten- und Krippenplätze engagiere. Daher seien die laufenden Aufwendungen für Kindergärten in Höhe von 370 000 Euro auch gerechtfertigt.

"Strategisch wichtig"

Auch ansonsten hat die Gemeinde hohe laufende Kosten. 400 000 Euro werden in die Straßen und Wege investiert, 80 000 Euro, damit Eiweiler eine DSL-Verbindung bekommt. 230 000 Euro kostet die Schülerbeförderung. 100 000 Euro erhalten die Ortsräte für dörfliche Zwecke.

Für Investitionen bleibe kaum Spielraum. Ein Multifunktionsfahrzeug für den Bauhof lässt sich die Gemeinde rund 45 000 Euro kosten, die Erschließung der Neubaugebiete Selbach und Nohfelden rund 150 000. Die zweite Rate des neuen Feuerlöschfahrzeuges für Selbach beträgt 132 000 Euro.

Schön freut sich, dass trotz des Sparzwangs "strategisch wichtige Projekte in Gang gesetzt werden". An erster Stelle nennt er den Ferienpark am Bostalsee. "Da fließt viel Geld von extern in die Gemeinde", sagt Schön. Er hofft, dass die Gemeinde dadurch stabilisiert werde. Auch Eckhard Heylmann von der SPD sieht im Ferienpark einen wichtigen, die Zukunft sichernden Schritt: "In absehbarer Zeit werden wir vom Ferienpark profitieren."

Weitere wichtige Projekte sieht Schön im Nahversorgungszentrum in Türkismühle sowie in der flächendeckenden DSL-Anbindung. Schön: "Andere Flächengemeinden beneiden uns mittlerweile um unser DSL-Netz." Und nicht zuletzt lobt er die Investitionen in die Kindergärten.

Pessimistisch sieht Steffen Schopper von der UBNN die Haushaltsentwicklung. "Dieses Problem ist nicht mehr im System lösbar", sagt er. Und geht noch einen Schritt weiter: "Das Saarland müsste sich schon längst aufgelöst haben." Wenn sich die Lage nicht bessere, nutze auch keine Schuldenbremse mehr: "Dann müssen andere Maßnahmen her."