1. Saarland

15 Parteien wollen im Saarland antreten

15 Parteien wollen im Saarland antreten

Der Kampf um die Stimmen hat längst begonnen, doch vor der Bundestagswahl müssen auch formelle Vorschriften eingehalten werden. 15 Parteien haben nun ihre Landesliste eingereicht. Geprüft wird am 26. Juli.

Die formellen Vorbereitungen für die Bundestagswahl am 2. September gehen in die heiße Phase. Inzwischen steht fest, dass im Saarland 15 Parteien bei der Wahl antreten wollen. So viele haben bis zum Ablauf der Frist am Montagabend um 18 Uhr bei Landeswahlleiterin Karin Schmitz-Meßner eine Landesliste eingereicht. 7 dieser 15 Parteien mussten mit der Landesliste auch mindestens 808 Unterstützungsunterschriften - ein Promille der Wahlberechtigten - abgeben. Diese Vorschrift im Bundeswahlgesetz gilt für jene Parteien, die weder im Bundestag noch in einem Landtag seit deren letzter Wahl ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren.

Konkret handelt es sich um folgende Parteien: die bürgerliche Familien-Partei, die ihre bundesweite Hochburg im Saarpfalz-Kreis hat, die Marxistisch-Leninistische Partei (MLPD), die Euro-skeptische Alternative für Deutschland (AfD), die rechtspopulistische und islamfeindliche Bürgerbewegung pro Deutschland (pro Deutschland), die Neue Mitte (NM), die laut Wikipedia - andere Quellen gibt es kaum - zu Verschwörungstheorien neigen soll, die libertäre Partei der Vernunft sowie die Satire-Gruppe Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei).

8 der 15 Parteien mussten für ihre Landesliste keine Unterstützerunterschriften vorlegen, da sie bereits im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sind. Dabei handelt es sich um CDU, SPD, Linke, FDP, Grüne, Piraten, NPD und Freie Wähler.

Über die Zulassung der Landeslisten entscheidet der Landeswahlausschuss am 26. Juli. Er stellt dann fest, ob genügend Unterschriften vorliegen und ob diese gültig sind. Dem Gremium unter Leitung von Landeswahlleiterin Karin Schmitz-Meßner gehören sechs Beisitzer, die von den Parteien im Kräfteverhältnis der letzten Bundestagswahl vorgeschlagen werden, sowie erstmals auch zwei Richter des Oberverwaltungsgerichts an.

Über die Zulassung der Direktkandidaten in den vier Wahlkreisen, die jeweils 200 Unterschriften benötigen, entscheiden ebenfalls am 26. Juli die Kreiswahlausschüsse. Nicht alle Parteien haben jedoch Direktkandidaten aufgestellt. Mehrere Splitterparteien, aber auch die Freien Wähler, verzichten darauf.

Zum Thema:

Auf einen BlickFolgende Parteien haben im Saarland fristgerecht ihre Landeslisten für die Bundestagswahl eingereicht:1. CDU2. SPD3. Linke4. FDP5. Grüne6. Familien-Partei7. Piratenpartei8. NPD9. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)10. Alternative für Deutschland (AfD)11. Bürgerbewegung pro Deutschland12. Freie Wähler13. Neue Mitte (NM)14. Partei der Vernunft15. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)