1. Saarland

15 Mitglieder treten aus der Partei Die Linke aus

15 Mitglieder treten aus der Partei Die Linke aus

St. Ingbert/Saarbrücken. Aus Protest gegen angebliche "Stasi-Methoden" des Landesvorstands der Linken haben in den vergangenen Tagen über ein Dutzend Mitglieder verschiedener Ortsverbände ihren Parteiaustritt erklärt

St. Ingbert/Saarbrücken. Aus Protest gegen angebliche "Stasi-Methoden" des Landesvorstands der Linken haben in den vergangenen Tagen über ein Dutzend Mitglieder verschiedener Ortsverbände ihren Parteiaustritt erklärt. In einem Schreiben an den Bundesvorstand der Partei, das unserer Zeitung vorliegt, heißt es, innerparteiliche Kritiker würden von der saarländischen "Parteiobrigkeit" systematisch denunziert und diffamiert.Linken-Landeschef Rolf Linsler bestätigte auf SZ-Anfrage 15 Austritte, darunter von sieben früheren Mitgliedern des nun noch 49 Mitglieder zählenden Ortsverbands St. Ingbert. Er sagte, keine Partei freue sich, wenn sie Mitglieder verliert. Bei den jetzt Ausgetretenen handle es sich jedoch um Personen, "die schwer in eine Gemeinschaft einzugliedern" seien.

Die ausgetretenen Parteikritiker begründeten ihren Schritt unter anderem mit dem Umgang des Landesvorstands der Linken mit der St. Ingberterin Gilla Schillo, die wegen ihres Verhaltens im Zusammenhang mit der Anfechtung der Landtagswahl kürzlich von der Bundesschiedskommission der Partei ausgeschlossen worden war.

In der Erklärung wird unter anderem Bezug genommen auf das Schreiben eines Homburger Arztes und Linken-Parteimitglieds, das dem Kreiswahlleiter des Wahlkreises Neunkirchen anlässlich der Wahlanfechtung vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Linken, Heinz Bierbaum, und der jetzigen Landtagskandidatin der Partei, Pia Döring, zugesandt wurde. Darin bezeichnet der Mediziner Schillos Verhalten bei der umstrittenen Wahlkreiskonferenz zur Listenaufstellung am 8. März 2009 als "aggressiv", unterstellt ihr einen "Verschwörungswahn" und stellt die "vorläufige Ferndiagnose" einer "anhaltenden wahnhaften Störung". Nachdem der Vorfall bekannt wurde, ermittelte die Ärztekammer des Saarlandes gegen den Mediziner und verhängte Sanktionen gegen ihn. Schillo sagte unserer Zeitung, sie gehe davon aus, dass der Arzt im Auftrag des Landesvorstandes gehandelt habe, um ihre Integrität in Frage zu stellen.

Linsler wies diese Darstellung entschieden zurück. Der Landesvorstand habe mit dem Schreiben des Arztes nichts zu tun. Dieses Schreiben habe im Übrigen weder im Schiedsverfahren gegen Schillo noch bei dem Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof eine Rolle gespielt. jkl/nof