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Saar-Koalition unter Erfolgsdruck

Peter Stefan Herbst Chefredakteur saarbruecker-zeitung.de/woche

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Meinung:

Saar-Koalitionunter Erfolgsdruck

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

natürlich wird die große Koalition im Saarland fortgesetzt. Bei Sparbemühungen ist abgestimmtes Vorgehen verabredet. Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses in dieser Woche waren wenig überraschend. Eine Brandrede von Klaus Bouillon (CDU ) mit überzogener Kritik hatte zunächst für schlechte Stimmung zwischen SPD und CDU gesorgt. Der Innenminister soll sich aber schon vor der Koalitionsrunde, der er nicht angehört, kleinlaut und einsichtig gegeben haben. Über Details der vertraulichen Debatte wurde offiziell nichts bekannt. Nachdem die SPD ihren Unmut über Bouillon artikuliert hatte, soll allerdings die CDU ihre Verärgerung über Äußerungen der SPD-Abgeordneten Sebastian Thul und Magnus Jung sowie am Rande auch über Isolde Ries thematisiert haben. Da es weder für CDU noch für SPD jetzt - und wahrscheinlich auch nach der Landtagswahl 2017 - sinnvolle Alternativen zur großen Koalition gibt, werden wohl die Einzelkämpfer auf beiden Seiten auf Kurs gebracht. Hier spielen die Fraktionschefs Klaus Meiser (CDU ) und Stefan Pauluhn (SPD ), die sich schätzen und einander vertrauen, eine zentrale Rolle. Aber auch SPD-Landeschef Heiko Maas , der dieses Amt trotz Umzugs nach Berlin wohl behalten will. Das Vertrauensverhältnis von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU ) zu ihm gilt als deutlich stärker als das zu Anke Rehlinger (SPD ), die ihre nächste Herausforderin werden dürfte. Doch bei allem Bemühen um Harmonie steht die Koalition unter Erfolgsdruck. Strukturen müssen optimiert, überhöhte Personalkosten abgebaut und die Verschwendung von Steuergeldern gestoppt werden, um die Eigenständigkeit des Landes zu sichern. In diesem Sinne ein schönes Wochenende