Portugal will nicht unter den EU-Rettungsschirm

Lissabon. Der portugiesische Ministerpräsident José Sócrates hat Spekulationen zurückgewiesen, sein Land werde als nächstes den Euro-Rettungsschirm in Anspruch nehmen. Er bekräftigte, dass Portugal sein Haushaltsziel erfüllen werde. "Wir haben bessere Ergebnisse bei den Einnahmen wie bei den Ausgaben

Lissabon. Der portugiesische Ministerpräsident José Sócrates hat Spekulationen zurückgewiesen, sein Land werde als nächstes den Euro-Rettungsschirm in Anspruch nehmen. Er bekräftigte, dass Portugal sein Haushaltsziel erfüllen werde. "Wir haben bessere Ergebnisse bei den Einnahmen wie bei den Ausgaben. Das ist das beste Signal des Vertrauens, das wir den internationalen Märkten geben können", sagte er in Lissabon.Das Nachrichtenmagazin "Spiegel" hatte zuvor berichtet, Deutschland und Frankreich wollten Portugal drängen, möglichst bald unter den Euro-Rettungsschirm zu schlüpfen. Das finanziell angeschlagene Land werde nicht mehr lange Kredite am Kapitalmarkt aufnehmen können, vermuten laut "Spiegel" Experten beider Regierungen. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums sagte dazu auf Anfrage in Berlin, die Bundesregierung übe keinen Druck auf Portugal aus.

Der portugiesische Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva zeigte sich von dem Bericht überrascht. "Es wundert mich, dass es eine deutsche Zeitschrift ist, die solche für einen EU-Staat so relevante Nachrichten veröffentlicht, ohne dass die Angelegenheit in den EU-Instanzen diskutiert worden wäre." Noch am vergangenen Freitag hatte Sócrates im Parlament angekündigt, dass die Wirtschaft Portugals 2010 weitaus stärker gewachsen sei als erwartet. 2010 sei ein Wachstum zwischen 1,3 und 1,4 Prozent erzielt worden. Dies sei doppelt so viel wie ursprünglich geschätzt. Die Steuereinnahmen seien stärker gestiegen, die Staatsausgaben stärker gesunken als erwartet. Außerdem habe Portugal sein Haushaltsziel erreicht, die Rekord-Neuverschuldung von 9,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 7,3 Prozent zu senken. Dieses Jahr soll das Defizit auf 4,6 Prozent gedrückt werden. Ende 2010 war als erstes Land Irland unter den Euro-Rettungsschirm geschlüpft, der ein Volumen von 750 Milliarden Euro hat. dpa

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