| 00:00 Uhr

Von der Leyen bekommt mehr Geld

Berlin. Angesichts des jahrelangen Friedens in Europa hat die Bundeswehr lange Zeit nur wenig investiert. Nun hat sich die Lage geändert und die Armee braucht mehr Geld. Schäuble will es ihr zur Verfügung stellen. afp

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU ) kann auf mehr Geld hoffen. Ihr Finanz-Kollege Wolfgang Schäuble (CDU ) stellt ab 2017 einen höheren Wehretat in Aussicht: "Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen", sagte er der "Bild am Sonntag". Zusätzliche Mittel soll es auch für die Bereiche Entwicklung und innere Sicherheit geben.

2016 allerdings bekommt die Bundeswehr noch nicht mehr Geld : "Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann", sagte der Finanzminister. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am Freitag angekündigt, angesichts der veränderten Sicherheitslage das Ausmusterungs-Programm für Kampfpanzer zu stoppen. Eigentlich sollte die Zahl der Leopard-2-Kampfpanzer von aktuell 280 auf nur noch 225 gesenkt werden - am Ende des Kalten Krieges lag sie noch bei 2000 Stück. Von der Leyen kündigte auch an, ein Panzer-Bataillon, das aktuell nur noch auf dem Papier bestehe, wieder zu aktivieren.

Kritik an Einsatzbereitschaft



Politiker der SPD begrüßten diese Ankündigungen, übten aber zugleich Kritik an der fehlenden Einsatzbereitschaft der Bundeswehr . Von "hohlen Strukturen" sprach der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion , Rainer Arnold, am Samstag im Deutschlandfunk . Angesichts des Ukraine-Konflikts sei es jedoch vernünftig, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu stärken. Mängel bei Bundeswehr und Nato monierte auch der SPD-Wehrexperte Hans-Peter Bartels. Derzeit sei die Bundeswehr nicht gut vorbereitet, sagte der Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und designierte Bundestags-Wehrbeauftragte dem Magazin "Focus". Beispielsweise könne er sich nicht erinnern, wann zuletzt geübt worden sei, ein Bataillon des Heeres im Straßenverkehr zu verlegen, sagte Bartels.

Von weiteren strukturellen Problemen bei der Bundeswehr berichtete die "Welt am Sonntag". So fehlten für freiwillig Wehrdienstleistende sinnvolle Einsatzmöglichkeiten, hieß es unter Berufung auf eine Studie des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr . Viele der Freiwilligen fühlten sich intellektuell und körperlich unterfordert. "Abrüstung, nicht Aufrüstung ist das Gebot der Stunde", erklärte indes die Linken-Verteidigungsexpertin Christine Buchholz. Ein höherer Wehretat sei "die falsche Antwort auf die aktuellen Krisen der Welt". Zuvor hatten sich auch die Grünen gegen einen "Rückfall in die Kalte-Kriegs-Logik" gewandt.

Die Bundesregierung strebt eine Neuorientierung ihrer Sicherheitspolitik an, als Reaktion auf das russische Vorgehen in der Ukraine sowie auf die Bedrohung durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) . Festgeschrieben werden soll dies bis 2016 im neuen Weißbuch für die Bundeswehr . Kürzlich hatte die Bundesregierung eine Bitte des Nato-Partners Litauens um eine Lieferung gepanzerter Fahrzeuge mit der Begründung abgelehnt, die Bundeswehr benötige diese selbst. Geprüft wird aber nach einem "Spiegel"-Bericht die Lieferung gebrauchter Panzerhaubitzen.

Meinung:

Versäumnisse korrigieren

Von SZ-RedakteurJoachim Wollschläger

Flugunfähige Hubschrauber, marode Panzer, unbrauchbare Gewehre. Die Bundeswehr hat in den vergangenen Wochen und Monaten vielfach gezeigt, dass sie für einen Kriegseinsatz nicht mehr gerüstet ist. Geschuldet ist das dem positiven Umstand, dass es seit Jahrzehnten undenkbar schien, dass Europa noch einmal Kriegsschauplatz werden könnte.

Doch die Lage hat sich geändert. Mit dem Krieg in der Ukraine ist ein bewaffneter Konflikt in bedrohliche Nähe gerückt - nur noch unser Nachbarland Polen trennt uns vom Kampfschauplatz.

Wenn Deutschland jetzt den Wehretat erhöht, sollte das nicht als Zeichen für einen neuen Rüstungswettlauf aufgefasst werden. Es geht nicht darum, ein neues Bedrohungsszenario aufzubauen, sondern die Versäumnisse der Vergangenheit zu korrigieren.