USA: Verstöße gegen Menschenrechte in Deutschland
Washington. In seinem Jahresbericht zum Stand der Menschenrechte weltweit hat das US-Außenministerium einzelne Fälle von Diskriminierung religiöser und ethnischer Minderheiten in Deutschland kritisiert. Generell würden die Menschenrechte in Deutschland staatlicherseits zwar respektiert, heißt es in dem gestern in Washington vorgelegten Gutachten des State Department
Washington. In seinem Jahresbericht zum Stand der Menschenrechte weltweit hat das US-Außenministerium einzelne Fälle von Diskriminierung religiöser und ethnischer Minderheiten in Deutschland kritisiert. Generell würden die Menschenrechte in Deutschland staatlicherseits zwar respektiert, heißt es in dem gestern in Washington vorgelegten Gutachten des State Department. "Es gab aber staatliche und gesellschaftliche Diskriminierung einiger Minderheitengruppen." Ausländerfeindlichkeit sei in Deutschland ein verbreitetes Phänomen, urteilten die US-Experten: "Schikanen einschließlich körperlicher Angriffe auf Ausländer und ethnische Minderheiten blieben im ganzen Land ein häufiges Problem." Auch der Antisemitismus sei in Deutschland ein weiter bestehendes Problem. Von religiöser Diskriminierung betroffen seien in Deutschland vor allem Anhänger von Scientology. Auch im Umgang mit Muslimen gebe es Schwierigkeiten. Der Bericht weist darauf hin, dass in acht deutschen Bundesländern muslimische Lehrerinnen im Unterricht kein Kopftuch tragen dürften. afp