US-Republikaner blockieren Ratifizierung von START-Vertrag
Washington. Wegen des Widerstands der Republikaner droht sich die Ratifizierung des zwischen Russland und den USA vereinbarten START-Abrüstungsvertrags zu verzögern. Der republikanische Senator Jon Kyl erklärte, er rechne nicht vor 2011 mit einer Abstimmung im Senat. Zur Ratifizierung des Abkommens ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich
Washington. Wegen des Widerstands der Republikaner droht sich die Ratifizierung des zwischen Russland und den USA vereinbarten START-Abrüstungsvertrags zu verzögern. Der republikanische Senator Jon Kyl erklärte, er rechne nicht vor 2011 mit einer Abstimmung im Senat. Zur Ratifizierung des Abkommens ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Deshalb benötigen die Demokraten auch die Stimmen aus dem gegnerischen Lager. Sollte sich die Abstimmung bis Januar verzögern, wenn der neu gewählte Senat seine Arbeit aufnimmt, wird eine Ratifizierung noch schwieriger. Denn in der neuen Parlamentskammer haben die Demokraten sechs Sitze weniger als bisher. US-Vize-Präsident Joe Biden erklärte, sollte die Ratifizierung 2010 nicht gelingen, sei die nationale Sicherheit in Gefahr. Der Vertrag soll das START-Abkommen von 1991 ersetzen. Er sieht eine Obergrenze von je 1550 einsatzbereiten Atomsprengköpfen in Russland und den USA vor. afp