Uno: „Überwältigende“ Beweise für Giftgasangriff in Syrien

Genf/New York · UN-Generalsekretär Ban Ki Moon geht davon aus, dass der Bericht der Chemiewaffeninspekteure einen Giftgaseinsatz in Syrien belegen wird. Es gebe „überwältigende Beweise“. Derweil ringen die USA und Russland ringen weiter um eine Annäherung im Syrien-Konflikt.

Die Vereinten Nationen werden in ihrem Expertenbericht den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien bestätigen. Es gebe "überwältigende" Beweise für einen Giftgasangriff, teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gestern mit. Ban machte die Regierung in Damaskus zwar nicht direkt verantwortlich, warf dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad aber "viele Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vor. Der Bericht der UN-Waffenexperten soll am Montag vorgestellt werden. Die Inspektoren hatten allerdings kein Mandat, die Frage zu prüfen, wer für den Einsatz verantwortlich ist, bei dem Schätzungen zufolge 1400 Menschen getötet wurden.

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow setzten derweil ihre Gespräche gestern in Genf fort. Beide äußerten danach die Hoffnung, eine politische Lösung für den Konflikt zu erreichen. "Wir sind zur Zusammenarbeit bereit", sagte Kerry nach einer Zusammenkunft mit Lawrow und dem Sondergesandten der Uno und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi. Demnach wollen Kerry und Lawrow Ende September erneut versuchen, einen Termin für die seit langem geplante Syrien-Friedenskonferenz zu finden.

Lawrow sagte, in Genf solle ein "Grundsatzabkommen" erreicht werden, damit das syrische Chemiewaffenproblem "ein für alle Male gelöst wird". Eine Lösung des Chemiewaffenproblems mache einen Militärschlag gegen Syrien "unnötig". Die erste Gesprächsrunde war am Donnerstag nach Angaben von Diplomaten "konstruktiv" verlaufen. Kerry betonte aber, dass die Drohung der USA mit einem Militärschlag gegen Syrien fortbestehe.

Bei der Uno war am Donnerstag ein Antrag aus Damaskus auf den Beitritt zur Chemiewaffenkonvention eingegangen. Ein UN-Sprecher sagte gestern jedoch, dass fehlende Unterlagen eine zügige Bearbeitung der Anfrage verhinderten. Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) erklärte, der Exekutivrat werde sich mit dem Fall befassen. Syrien will nach UN-Angaben die Verpflichtungen aus der Konvention aber schon vor dem formellen Beitritt einhalten.

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