Union, SPD, FDP und Grüne einigen sich auf Antisemitismus-Antrag

Berlin. Knapp eine Woche vor dem 70. Jahrestag der Reichspogromnacht vom 9. November 1938 haben sich die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen gestern Abend auf einen gemeinsamen Antrag zur verstärkten Bekämpfung des Antisemitismus verständigt

Berlin. Knapp eine Woche vor dem 70. Jahrestag der Reichspogromnacht vom 9. November 1938 haben sich die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen gestern Abend auf einen gemeinsamen Antrag zur verstärkten Bekämpfung des Antisemitismus verständigt. Die Vorlage soll heute zur Sondersitzung des Bundestages eingebracht werden, zu der auch ein eigener Antrag der Linksfraktion erwartet wird. Der Einigung auf den Vier-Fraktionen-Antrag waren tagelange Verhandlungen vorausgegangen. Zuvor war eine Initiative zu einem gemeinsam von allen Fraktionen eingebrachten Antrag in der Union auf Ablehnung gestoßen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte : "Bei der Union haben wir auf Granit gebissen mit unserem Anliegen eines gemeinsamen Antrags. Deshalb empfehle ich der Linksfraktion, dass sie den Antrag wortgleich einbringt." ddp

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