Überraschende Wende in Brasilien: Ex-Präsident Lula wird Minister

Brasília · Spektakuläre Personalrochade in Brasilien: Der frühere Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wird inmitten einer schweren politischen Krise neuer Chef der Casa Civil, die die Regierungsgeschäfte von Präsidentin Dilma Rousseff steuert.

"Lula neuer Minister ", teilte der Vize-Chef der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei, José Guimarães, gestern mit. Der Posten ist vergleichbar dem eines Premierministers und der zweitwichtigste.

Lula wird damit einen der einflussreichsten Posten in der Regierung übernehmen. Er will vor allem mit neuen Impulsen die ökonomische Krise bekämpfen, die Wirtschaftsleistung war 2015 um 3,8 Prozent eingebrochen, dem fünftgrößten Land der Welt droht die schwerste Rezession seit 1930. Erst am Sonntag waren nach Polizeiangaben landesweit bis zu 3,6 Millionen Menschen auf die Straßen gegangen, um die Amtsenthebung der bis Ende 2018 gewählten Rousseff zu fordern.

Gegen Lula laufen Korruptionsermittlungen, unter anderem wegen Ungereimtheiten bei einem Luxusapartment an der Atlantikküste, die Staatsanwaltschaft São Paulo hat sogar deshalb Untersuchungshaft beantragt. Mit dem Aufrücken in die Regierung werden die Hürden für einen Prozess deutlich höher, weil nur der Oberste Justizgerichtshof über das Vorgehen gegen ihn urteilen kann. Die Arbeiterpartei steht im Fokus des milliardenschweren Skandals um Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras - Rousseff wird vorgeworfen, Ermittlungen zu behindern, was sie bestreitet.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort