Kommentar Zu wenig Fortschritte
Die Euphorie scheint vorüber. Noch vor drei Jahren, als die Staaten der Welt in Paris einander versprachen, alles zu tun, um die Erderwärmung auf höchstens zwei Grad – besser noch 1,5 Grad – zu begrenzen, stand die EU als Vorreiter da.
Doch nun wird klar: Nach den ersten Runden zum Abbau des Klimakillers Kohlendioxid geht es ans Eingemachte. Die einen kämpfen um ihre einheimische Kohleindustrie, die anderen um ihre Autobauer.
Weitere Fortschritte sind nur möglich, wenn es an die Substanz geht. Soll heißen: Wenn ein wirklicher Umstieg auf eine CO2-arme oder gar neutrale Energie- und Industriepolitik angegangen wird. Als Kanzlerin Angela Merkel 2007 unter deutschem EU-Vorsitz den ehrgeizigen Aufbruch der Gemeinschaft für mehr Klimaschutz erreichte, konnte sie sich mit dem Argument „Umweltschutz bedeutet immer auch mehr Wirtschaftskraft“ durchsetzen. Der Glaube an diesen Zusammenhang scheint dahin. Nein, die EU gibt die Ökologie nicht auf. Aber Mehrheiten für stetig höhere Ziele sind immer schwerer zu bekommen. Das deutsche Beispiel vom Atomausstieg, der teuer erkauft wird, hat nicht ansteckend gewirkt. Der Klimaschutz kommt nicht so voran, wie es notwendig wäre.
