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Zeit für echte Lösungen

Meinung:


Zeit für echte Lösungen

Von SZ-Redaktionsmitglied Fatima Abbas



Mit dem Flüchtlingspakt wollte sich die EU aus einer Verantwortung stehlen, die sie nun einholt. Es ist die gemeinsame Verantwortung der Demokratien innerhalb Europas, eine Antwort auf die Flüchtlingsströme zu finden. Daran ist die Union gescheitert. Den Satz "Wir schaffen das" hätte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf EU-Ebene nie in den Mund nehmen können: Zu groß war der Unwille, vor allem seitens der Ost-Staaten, sich auf eine koordinierte Aufnahme von Flüchtlingen zu einigen. Stattdessen hat man die Lösung dem türkischen Präsidenten überlassen. Einem Autokraten, der viel Geld dafür kassiert, dass er Flüchtlinge in sein Land zurücknimmt, wo gerade ein Grundrecht nach dem anderen eingeschränkt wird. Doch damit nicht genug: Ankara stellt Forderungen und Brüssel hat sich erpressbar gemacht. Wie erpressbar, wird sich bald zeigen.

Wenn der Pakt platzt, werden wieder mehr Menschen in Europa ankommen. Dass Staaten wie Deutschland nun besser gewappnet wären, beruhigt nur auf den ersten Blick. Denn es entbindet die EU nicht von der Pflicht, Antworten zu finden, die sie nicht zum Spielball von Erdogan machen.