Steinmeier startet Rundreise Wo kein Bus mehr fährt
Berlin · Der Bundespräsident reist weiter durch Deutschland. Jetzt zieht es ihn aufs Land – und zum Ursprung vieler Konflikte.
In der Uckermark kann man was erleben. Als Angela Merkel (CDU) im vergangenen Jahr im Wahlkampf in die Region reiste, in der sie auch aufgewachsen ist, wurde die Bundeskanzlerin von rechten Demonstranten heftig angefeindet. Nun zieht es am kommenden Freitag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Idylle Brandenburgs, um sich dort mit den Problemen des ländlichen Raumes und den Sorgen der Menschen vertraut zu machen. Das Staatsoberhaupt ist auf alles gefasst.
Bislang sei Steinmeier bei seinen Touren durchs Land von „Missmuts-Bekundungen“ verschont geblieben, heißt es im Bundespräsidialamt. Anders als andere Spitzenpolitiker. Steinmeier wolle „hinhören und nicht belehren“. Sollte er in der Uckermark auch auf Ablehnung stoßen, werde er darauf nicht mit „Kontaktscheue“ reagieren. Kurzum: Der Präsident will keinem Konflikt aus dem Weg gehen.
Zu Beginn seiner Amtszeit vor mehr als einem Jahr startete der Mann aus Schloss Bellevue bereits eine Deutschlandreise zu Orten der Demokratie, um mit den Bürgern in Kontakt zu kommen. Nun legt er nach: In diesem und im kommenden Jahr will er unter dem Motto „Land in Sicht – Zukunft ländlicher Räume“ Regionen besuchen, in denen die Menschen extrem mit den Problemen des täglichen Lebens zu kämpfen haben. Mal fehlt ein Arzt, mal der Supermarkt in der Nähe, oder es fährt kein Bus mehr in die nächste Stadt. Es sind Landstriche, in denen die Bevölkerungszahl erheblich geschrumpft ist.
Die Uckermark gehört dazu: Statistisch gesehen leben in dem Gebiet nur noch 39 Menschen auf einem Quadratkilometer. 1990 gab es 170 000 Einwohner, jetzt sind es 121 000. Und Experten prognostizieren, dass im Jahr 2040 nur noch 90 000 Menschen dort wohnen werden. Dass man sich da nicht nur abgehängt fühlt, sondern es ganz praktisch auch ist, weiß man im Präsidialamt.
Steinmeier will deshalb bei seiner Tour die direkte Begegnung mit den Bürgern suchen und ihnen zeigen, „dass sie eben nicht verlassen sind von der Politik und dem Staat“. Indirekt, so räumt man im Amt ein, will der Präsident damit auch ein Zeichen gegen die AfD und andere Rechte setzen, die in den ländlichen Regionen häufig starken Zulauf haben. Er wolle jenem Teil der Bevölkerung mehr Aufmerksamkeit schenken, betont das Präsidialamt, der bisher nicht „genügend bekommen hat“. In der Hoffnung, damit auch die Demokratie zu stärken. Außerdem gehe es ihm darum, „kreative Lösungen“ kennenzulernen, wie Schwierigkeiten bei der Versorgung, bei der Infrastruktur und auch dem kulturellen Angebot überwunden werden können. Im Juli war der Bundespräsident bereits im bayerischen Wald, im Oktober stehen dann Ost-Sachsen und die Südwestpfalz auf dem Programm.
Steinmeiers Reise liegt im politischen Trend. Denn die Nöte des ländlichen Raumes spielten bereits im Bundestagswahlkampf eine Rolle, alle Parteien haben dazu Konzepte erarbeitet. Auch die große Koalition verspricht „gleichwertige Lebensverhältnisse“ im urbanen und ländlichen Raum, was übrigens auch im Grundgesetz als Ziel verankert ist. Nach dem Willen von Union und SPD soll eine Kommission bis Mitte 2019 dazu Vorschläge erarbeiten. Mit praktischen Hilfen kann Steinmeier freilich nicht dienen. Aber: Besuche des Bundespräsidenten blieben in der Regel „nicht ganz wirkungslos“, betont das Präsidialamt.
